Bundes-Gleichbehandlungskommission hat nun schon zweimal eine lupenreine Diskriminierung bei Bestellungen im Außenministerium festgestellt.
ÖVP vertagt FPÖ-Antrag auf verfassungsrechtliche Absicherung des Bargelds – der versprochene Kanzler-Gipfel hat nicht stattgefunden – nur die FPÖ hält, was sie verspricht.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Nach Skandalbestellung für Leitung des Österreichischen Kulturforums in Paris ist Schallenberg rücktrittsreif."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Angst ist ein schlechter Ratgeber für einen Konsumentenschützer."
FPÖ-Tierschutzsprecher Kainz: "Auch wenn Österreich eines der Vorzeigeländer in Sachen Tierschutz und Tierwohl ist, darf man sich auf den erworbenen Leistungen nicht ausruhen."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Offene EU-Grenzen für alle werden nicht angetastet, Schnellverfahren gehen ins Leere, wenn dann nicht auch abgeschoben wird."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Alle Reforminitiativen bei Gesundheit, Pflege und Tierschutz von Regierungsfraktionen vertagt."
Mit millionenschweren Aufträgen auf Steuerzahler-Kosten wurde ÖVP-nahe Firma zum „Corona-Krisengewinnler“, jetzt hat sie Außenstände von mehr als fünf Millionen Euro.
FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf: "Physik-Nobelpreis bleibt fest in rot-weiß-roter Hand."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker zeigt tiefes Mitgefühl für Freunde und Familie.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Wiedereinführung der Grenzkontrollen zur Slowakei ist ohne sofortigen Asylstopp völlig substanzlos."
Behindertensprecher Ragger: "Der Finanzausgleich soll 500 Millionen Euro für die Umsetzung der Behindertenkonvention bereitstellen."
Alarmierende Studienergebnisse der Statistik Austria belegen erneut, dass die Bundesregierung als „Teuerungstreiber & Wohlstandsvernichter Nummer eins“ agiert.
EU-Parlamentarier Haider: "Neuer EU-Klimakommissar Šefčovič muss 'Green Deal' schnellstmöglich abwickeln."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Befindet sich Konsumentenschutzminister Rauch in Geiselhaft der Finanzwirtschaft?"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine entbehrt jeglicher Grundlage."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Hoher Ausländeranteil unter Arbeitslosen ist eindeutiger Beleg dafür, dass Fachkräftemangel nicht durch Einwanderung gelöst werden kann."
Überpopulation rumänischer Bären zeigt Notwendigkeit regelmäßiger Evaluierung des Schutzstatus von Wildtieren.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Die EU versucht, sich wieder einmal Kompetenzen zu sichern, die ihr gar nicht zustehen."
Eiskalte Demütigung armer Familien und Kinder ist abscheulich und zeigt Realitätsverlust des Kanzlers und der ÖVP – Österreich braucht einen Volkskanzler Herbert Kickl.
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