Freiheitliche bekräftigen Forderung nach Volksabstimmung über das NATO-Projekt "Sky Shield", in das Schwarz-Grün Österreich hineintreiben will.
Noch immer keine einzige Kaserne autark - Essen wird per Lkw durchs Land gekarrt, anstatt lokale Truppenküchen wieder zu aktivieren.
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs im Nationalrat: "Das von der Verteidigungsministerin definierte Ziel von 1,5 Prozent des BIP wird bis 2028 nicht einmal ansatzweise erreicht."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Wenn man richtig rechnet, kommen wir 2024 nicht einmal auf ein Prozent - das Heer ist als Arbeitgeber nicht mehr konkurrenzfähig."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Luftabwehr 'Sky Shield' ist nichts anderes als eine NATO-Initiative und wäre ein Bruch der österreichischen Neutralität."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Hoher Fähigkeitsverlust durch massiven Material- und Personal-Fehlbestand."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Diese schwarz-grüne Bundesregierung hat Österreichs Neutralität einfach nicht verstanden."
Anfang Juli hat ÖVP-Ministerin Tanner eine Absichtserklärung zur "European Sky Shield Initiative" (ESSI) unterzeichnet und schweigt seitdem zu den Inhalten.
Wenn die Regierung schon nicht fähig ist, dieses Geld sinnvoll in das Bundesheer zu investieren, dann sollte sie es besser für den Gesundheits- und Pflegebereich ausgeben!
FPÖ-Parlamentarier Kainz: "ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner gibt zu 'Sky Shield' Absichtserklärung ab, und erst dann wird gearbeitet – etwas läuft verkehrt in dieser Regierung."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Das Verteidigungsministerium hat Einblick in die Planungen der 'European Sky Shield Initiative' (ESSI) erhalten, dennoch schweigt Tanner."
Permanente ÖVP-Versuche, die FPÖ zu spalten, sind Ausdruck von Hilflosigkeit und werden keinen Erfolg haben
ÖVP-Verteidigungsministerin sagte den Bürgern auch im Ö1-„Journal zu Gast“ nicht die Wahrheit und treibt Österreich immer mehr in Richtung NATO
Nehammer, Tanner und Co. dürfen die immerwährende Neutralität nicht länger über die Köpfe der Österreicher hinweg aushöhlen und unsere Heimat in Richtung NATO treiben.
"Umfaller-Kanzler" Nehammer und seine Regierung haben bereits oftmals bewiesen, dass ihre Ankündigungen vor der EU keinerlei Wert haben.
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