Freiheitliche erteilen Vorschlag des Kuratoriums für Verkehrssicherheit genauso Absage wie schikanösen Fahrtauglichkeits-Überprüfungen,
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Teuerung gefährdet besonders Menschen mit geringem Einkommen und erhöhtem Bedarf."
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Wir setzen uns ganz klar für eine Trennung von Sport und Politik ein - Sport soll nämlich verbinden und nicht trennen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger zeigt sich entsetzt über jüngste Äußerungen des ÖVP-Arbeitsministers.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Enormer Zulauf zu Maßnahmen in Deutschland zeigen dringenden Bedarf in Bevölkerung nach Hilfe."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Zu Unrecht erfolgte Kündigung eines behinderten Mitarbeiters zeigt beschämendes Verhalten des ORF in der Corona-Zeit."
FPÖ-Parlamentarier Ragger: "Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz im Parlament einstimmig angenommen - es muss aber in diesem Bereich noch mehr kommen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Grundlagen für desaströse Fehlentscheidungen müssen in einem Untersuchungsausschuss beleuchtet werden."
FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungs-Fonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen im Nationalrat abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Bürger haben sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Volksbegehren für Rücktritt der Bundesregierung trifft inhaltlich Nagel auf den Kopf – das Verhalten der GECKO-Kommission zeigt das ...
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Das Beispiel Niederösterreich beim Thema Corona-Entschädigung könnte auch auf Bundesebene Schule machen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Teilhabe und Selbstbestimmung haben allen Menschen offenzustehen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."
FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.
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