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14. August 2023 | Innenpolitik

ÖVP hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt – da hilft auch kein Zukunftsplan

„Der Zukunftsplan 2030 von Noch-ÖVP-Kanzler Nehammer, ist ungefähr so, als würde ich überlegen, welches Auto ich mir in 100 Jahren kaufen werde.“ So kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die neuesten Meldungen zu den skurrilen Kanzlerideen.

Dass das ganze unglaubwürdig sei, erkenne man schon allein daran, dass Nehammer in seiner Grundsatzrede im März angekündigt habe, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren legalem Aufenthalt die vollen Sozialleistungen erhalten sollen. „Den ‚Klimabonus‘ haben freilich alle illegalen Einwanderer erhalten. Dieser ÖVP fehlt es absolut an Glaubwürdigkeit, was bleibt ist ein ‚Zukunftsplan, der keine Zukunft mehr hat‘“, so Schnedlitz.

Kopieren, manipulieren und die Bevölkerung mit Vorsatz täuschen, das seien die wahren politischen Werkzeuge der ehemaligen Volkspartei. Von „es wird keinen Lockdown geben“ bis zu „es wird keine Impfpflicht geben“ und der tatsächlichen Versprechensbrüche sei es für Nehammer und Co. nur ein sehr kurzer Weg gewesen. „Wenn dann noch laut Verfassungsministerin Edtstadler in Österreich kein Platz mehr für Ungeimpfte sei, erkennt man spätestens, was diese ÖVP von Bürgernähe, Freiheit und Demokratie hält. Was diese Partei lebt, ist höchstens eine ‚Demokratur‘“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

„Die ÖVP kann für Nehammer noch so viele Papierln schreiben, die Österreicher glauben dieser Partei nichts mehr. Es ist vorbei! Der Wähler wird entscheiden, was von solch einem Konstrukt aus Unwahrheiten und Täuschungen zu halten ist, erinnert Schnedlitz etwa an die wertlose Zukunftsrede des Kanzlers. „Die Freiheitliche Partei mit einem Volkskanzler Kickl wird künftig unser Land in eine bessere Zukunft führen und mit Selbstverantwortung und Selbstbestimmung den Menschen jenen Vorrang einräumen, den unsere Bevölkerung auch verdient hat“, forderte Schnedlitz abermals Neuwahlen ein.


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