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30. Mai 2023 | Heimatherbst, Asyl, Inneres

VP-"Asylbremse": ÖVP als asylpolitischer Geisterfahrer

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Ein Faktencheck zeigt, 2022 war mit seinen mehr als 112.000 Asylanträgen das Katastrophenjahr schlechthin in der Geschichte unseres Landes."

„Der schwarze Bereichssprecher für Integration- und Migration Ernst Gödl probiert wohl, mit eher kindlichen Aussendungen und Anpatzversuchen ÖVP-Mitarbeiter des Monats zu werden. Das wird ihm aber mit seinem Viertelwissen eher nicht gelingen“, reagierte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz belustigt auf eine Aussendung der ÖVP.

Es geht ungebremst weiter in die falsche Richtung

„Ein Faktencheck zeigt, 2022 war mit seinen mehr als 112.000 Asylanträgen das Katastrophenjahr schlechthin in der Geschichte unseres Landes, was Gödl als zuständiger Bereichssprecher seiner Partei mitzuverantworten hat. Nun zu behaupten, dass die 'Asylbremse' wirkt, ist eine sehr kühne Behauptung, die aber lediglich die übliche ÖVP-Asyl-PR widerspiegelt - dieser ÖVP-Feststellung fehlt, wie in zahlreichen anderen Bereichen, jedwede Substanz. Die ÖVP-'Asylbremse' ist eine nette Umschreibung und Verschleierung dessen, dass die Volkspartei und deren Verantwortliche in Wahrheit als asylpolitische Geisterfahrer unterwegs sind. Die angebliche 'Bremse' existiert faktisch nicht, man nimmt in der falschen Richtung sogar laufend noch mehr Fahrt auf - und das zum Leidwesen der Bevölkerung“, so Schnedlitz.


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