„Der einzige Dominostein, der fallen muss, ist diese schwarz-grüne Bundesregierung!“ So reagierte heute, Dienstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf die Jubelmeldung von ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der die spärlichen Preissenkungen mancher Stromanbieter als großen Erfolg von ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer verkaufen möchte. „Die FPÖ hat schon Vorschläge gegen die Kostenlawine auf den Tisch gelegt, da haben ÖVP-Abgeordnete noch behauptet, die Teuerung würden sich die Menschen nur einbilden, weil die Oppositionsparteien behaupten, dass die Lebenserhaltungskosten gestiegen sind. Schon im Mai 2020 haben wir im Parlament erstmals einen entsprechenden Antrag für die Einrichtung eines Warenkorbs gefordert, der alle lebensnotwendigen Grundgüter wie etwa Lebensmittel, Mieten, Heizkosten sowie Treibstoffe beinhalten sollte und eine Informationspflicht bei Abweichungen vom Preisband genauso vorsieht wie die Verordnung von Preisstopps im Anlassfall. ÖVP, Grüne und die Schein-Oppositionsparteien SPÖ und Neos waren dagegen. Wenn Wöginger also die Konzepte der FPÖ gegen die Teuerung vermisst, dann will er sie einfach nicht sehen.“
Nur vereinzelt stattfindende, geringe Preissenkungen
Am Energiesektor sei die Lage besonders prekär. Die Anbieter hätten in den letzten beiden Jahren die Preise teilweise um das Sechsfache angehoben. „Die vereinzelt nun stattfindenden Preissenkungen sind in Wahrheit längst überfällig, wenn man sich die internationalen Entwicklungen ansieht. Der 'Nehammer-Effekt' an dieser Entwicklung ist de facto nicht messbar“, zeigte sich Schnedlitz überzeugt.
Lebensmittel um ein Fünftel teurer als in Deutschland
Erst in den letzten Tagen wurde augenscheinlich, dass viele Lebensmittelpreise in Österreich im Schnitt um fast zwanzig Prozent teurer seien als in Deutschland und die Inflationsrate auch weit über dem durchschnittlichen Wert in der Eurozone liege. Schnedlitz: „Das alles zeigt, dass die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei unsere Heimat zum Teuerungs-Brennpunkt in Europa gemacht hat. Die sich zunehmend verschärfende Armuts- und Sozialkrise zerstört den hart erarbeiteten Wohlstand sowie die soziale Sicherheit in unserem Land und kann nicht durch die eiskalte Almosen- und Gutschein-Mentalität von Schwarz-Grün behoben werden. Es muss die Ursache der Preisexplosion an der Wurzel gepackt werden: Schluss mit der sinnlosen Sanktionspolitik und mit der grün-ideologischen Klima-Belastungswelle!“
