Auch vierter Gewaltschutzgipfel bringt keine Veränderung zu Sicherheit unserer Frauen und Mädchen
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Der Täterschutz als grüne Blase zeigt nach wie vor seine hässliche Fratze."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Der Täterschutz als grüne Blase zeigt nach wie vor seine hässliche Fratze."
Gewalt-affine Gruppen erhalten Hörsaal, während gewählte Fraktionen vor die Tür gesetzt werden – Minister Polaschek muss dringend für demokratische Verhältnisse sorgen.
Freiheitliche bekräftigen Forderung nach Volksabstimmung über das NATO-Projekt "Sky Shield", in das Schwarz-Grün Österreich hineintreiben will.
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Im Gesundheitsausschuss wurden mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos mehr Kontrolle, mehr Bürokratie und zusätzliche Kosten beschlossen."
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Wichtige freiheitliche Anträge werden schubladisiert und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag vertagt."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Ungebremste Einwanderung nach Österreich und die überlangen Corona-Schulschließungen wirken sich negativ aufs Schulsystem aus."
FPÖ-Ehrenamtssprecher Linder: "Bei möglichen Rechtsstreitigkeiten nach einem Einsatz sollte ein Sicherheitsnetz für allfällige Haftungsrisiken für Freiwillige geschaffen werden."
Statt Erhöhung mit 1. Jänner 2024 hat die sinnlose CO2-Steuer abgeschafft zu werden, Mehrwert- und Mineralölsteuer sind ebenso massiv zu senken.
FPÖ-Europasprecherin Steger zu Schallenberg-Aussagen: "Dort herrschen anhaltender Krieg, Nichterfüllung der Kopenhagener Kriterien und fehlende Wahlen!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Schwarz-grüne 'Sterbekommission' entscheidet über Medikamenten-Abgabe, kritischen Ärzten soll Approbation entzogen werden."
Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die „Letzte Generation“ zeigt, dass massive Strafverschärfungen längst überfällig sind.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Links-Blindheit von Regierung und Verfassungsschutz treiben Gefahr linker Gewalt in die Höhe."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Fehlende Rücktritts-Kultur ist eines der größten Probleme der ÖVP!"
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Schwarz-Grün setzt nach dem Fall Ziegler im ORF die nächste 'Zudeck-Kommission' ein."
Dritter Nationalratspräsident Hofer und FPÖ-Behindertensprecher Ragger setzen sich für nachhaltige Rechte und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen ein.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP und Grünen ist die eigene Bevölkerung völlig egal, die hat sie im Gegensatz zu uns Freiheitlichen offensichtlich längst abgeschrieben."
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos gehen mit schwammigen, überschießenden Verschärfungen an islamischem Judenhass vorbei und schaffen demokratiepolitisch bedenkliche Rechtslage.
Der Revision kommt eine wesentliche Rolle im Wohnbau zu – besonders darum kann hier kein Platz für Problematisches sein - ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher muss handeln.
Noch immer keine einzige Kaserne autark - Essen wird per Lkw durchs Land gekarrt, anstatt lokale Truppenküchen wieder zu aktivieren.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Da fliegen tausende Menschen aus aller Herren Länder nach Dubai, um im Namen der 'Klima-Krise' die Umwelt noch mehr zu zerstören."
Freiheitlicher Antrag für Vorbereitungs-Start des Projekts „Tunnel Lang“ während Sanierung der Luegbrücke wurde im Verkehrsausschuss auf Antrag der ÖVP vertagt.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Durch die Weitergabe höchstpersönlicher Gesundheits-Daten an eine EU-Behörde droht der gläserne Bürger."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Wie kann man nur so gleichgültig zu allem sein, was die eigenen Menschen im Land betrifft?"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Entzug des EU-Beitrittskandidaten-Status wäre angezeigt, anstatt die Beziehungen zu vertiefen!"
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "FPÖ-Maßnahmenpaket für leistbares Wohnen liegt auf dem Tisch."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Jetzt muss ÖVP-Arbeitsminister Kocher endlich handeln und die Betroffenen nicht einfach eiskalt im Regen stehen lassen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Nicht nur Steuerzahler werden vermutlich geschädigt, auch viele Unternehmer und dadurch tausende Jobs sind in ernsthafter Gefahr."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Laut Kanzler Nehammer und Außenminister Schallenberg stand Österreich für OSZE-Vorsitz gar nie zur Diskussion."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Gleichzeitig präsentierte 'Zudeck-Phantasien' weisen die Richtung, in die die ÖVP tatsächlich will."
Wann gibt Justizministerin Zadić grünes Licht gegen ihren eigenen Parteichef Kogler für die wüste Beschimpfung von Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen?