Milliarden für EU-Verteidigungsprojekte gefährden nationale Souveränität
EU-Kommission will 500 Milliarden Euro für Verteidigungsprojekte ausgeben und weitere Kompetenzen der Mitgliedsstaaten an sich reißen.
EU-Kommission will 500 Milliarden Euro für Verteidigungsprojekte ausgeben und weitere Kompetenzen der Mitgliedsstaaten an sich reißen.
Es hat sich deutlich gezeigt, dass der Truppenübungsplatz Allentsteig nur bedingt für ein Jahrhundert-Hochwasser wie im September gerüstet ist.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger im Parlament zu Volksbegehren "Kein NATO-Beitritt": "Damit junge Österreicher nicht für USA oder EU in den Krieg ziehen müssen."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Teilerfolg durch unsere Völkerrechts-Gutachten - Regierungsparteien vertagen ihren eigenen Antrag."
Technologiesprecher Deimek: "Standort Steyr wäre traditionell zur Waffenherstellung prädestiniert – Wohlstand sichern und Wertschöpfung im eigenen Land halten!"
"Sky Shield" ist ein halber NATO-Beitritt durch die Hintertür und macht Österreich zu einem Angriffsziel.
FPÖ-Außenpolitiksprecherin Fürst: "Einigung auf Sicherheitsstrategie ist leichtfertige Gefährdung der Sicherheit unseres Landes."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Die schwarz-roten Landeshauptleute müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass wir ein Bundesheer haben und nicht neun Landesheere!"
Statt „Papamonat“ für Grundwehrdiener wären eine Grundwehrdienstverlängerung und die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen die Gebote der Stunde.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Tanner gibt vor, das Parlament stets ausreichend über ihr Vorhaben informiert zu haben - das stimmt schlichtweg nicht."
ÖVP und Grüne treiben Österreich ohne Volksabstimmung in ein gefährliches NATO-Projekt – Nur ein Volkskanzler Kickl steht für die Wiederbelebung einer aktiven Neutralitätspolitik.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Mit Neutralität unvereinbares NATO-Projekt gefährdet Sicherheit unserer Bevölkerung – Ein freiheitlicher Volkskanzler würde für Volksabstimmung ...
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Jägerbataillon 25 in Klagenfurt erhält neue Funkgeräte, präsentiert wird in Niederösterreich, dort herrscht allerdings Funkstille."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger im Parlament: "ÖVP und Grüne haben Österreich zu einem Staat gemacht, der im Ausland längst nicht mehr als neutral angesehen wird."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Wunsch nach 'Intensivierung des Austauschs' mit der NATO ist nichts anderes als ein weiterer Schritt in Richtung Militärbündnis."