Van der Bellen blamiert sich mit willkürlicher juristischer Verfolgung eines Journalisten
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Bundespräsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Bundespräsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen."
FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungs-Fonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen im Nationalrat abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Bürger haben sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."
FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger erfreut über frischen Mut für den Einsatz für Behindertenrechte.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen: Dunkelziffer viel zu hoch!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Dennoch liegt Österreich bei Corona-Toten hinter Nachbarstaaten, die nur einen Bruchteil dieser Tests durchgeführt haben."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Menschen mit Behinderungen werden immer noch zentrale Rechte versagt."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Bundesregierung ist säumig - FPÖ-Anträge für mehr Kinderschutz im Nationalrat wurden immer abgelehnt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "ÖVP samt grünen Gesundheitsministern müssen für völlig verfehlte Politik zur Rechenschaft gezogen werden."
Frauensprecherin Ecker: "Mädchen-Beschneidung ist ein Verbrechen, und wer das nicht akzeptiert, darf gleich wieder dahin zurückfahren, wo er hergekommen ist!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es wurden Menschen, die sich nicht impfen haben lassen, beschimpft und verunglimpft, ihnen gar das Existenzrecht in Österreich abgesprochen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP ignoriert weiterhin alle Spitzen-Wissenschaftler, die von Anfang an Kritik an den überschießenden Maßnahmen geübt hatten."
FPÖ wird Entrechtung und finanzielle Ausblutung unserer Bevölkerung durch Schwarz-Grün gnadenlos aufarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.