Van der Bellen blamiert sich mit willkürlicher juristischer Verfolgung eines Journalisten

24. Mai 2023 | van der Bellen

FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Bundespräsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen."

Regierung gaukelt Corona-Versöhnungsprozess nur vor

29. März 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungs-Fonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen im Nationalrat abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist.

Forderung nach kritischer Fehler-Aufarbeitung während Pandemie ist absolut berechtigt!

29. März 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Bürger haben sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!

Überstürzter GECKO-Rückzug befreit nicht vor Verantwortung für Pandemie-Versagen

21. März 2023 | Gesundheit

FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."

GECKO ist weg, Verantwortung der Regierung aber bleibt

21. März 2023 | FPÖ

FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.

Herzliche Gratulation an neue Behindertenanwältin Christine Steger

13. März 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Behindertensprecher Ragger erfreut über frischen Mut für den Einsatz für Behindertenrechte.

Viele Menschen mit Beeinträchtigungen von Diskriminierung betroffen!

17. Februar 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen: Dunkelziffer viel zu hoch!"

Test-Wahnsinn von ÖVP und Grünen kostete Steuerzahler 4,8 Milliarden Euro

16. Februar 2023 | Finanzen

FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Dennoch liegt Österreich bei Corona-Toten hinter Nachbarstaaten, die nur einen Bruchteil dieser Tests durchgeführt haben."

Es braucht mehr Autonomie für Menschen in Behindertenwerkstätten!

14. Februar 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Menschen mit Behinderungen werden immer noch zentrale Rechte versagt."

Kindesmissbrauchsfälle dürfen nicht totgeschwiegen werden

08. Februar 2023 | Innenpolitik

FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Bundesregierung ist säumig - FPÖ-Anträge für mehr Kinderschutz im Nationalrat wurden immer abgelehnt."

Was von den Corona-Maßnahmen übrigbleibt, ist ein Scherbenhaufen

08. Februar 2023 | Gesundheit

FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "ÖVP samt grünen Gesundheitsministern müssen für völlig verfehlte Politik zur Rechenschaft gezogen werden."

Weibliche Genitalverstümmelung: FPÖ fordert erneut härtere Strafen und Verbesserung der Nachverfolgung

06. Februar 2023 | Frauenpolitik

Frauensprecherin Ecker: "Mädchen-Beschneidung ist ein Verbrechen, und wer das nicht akzeptiert, darf gleich wieder dahin zurückfahren, wo er hergekommen ist!"

Regierung hat Bevölkerung für die Schande „Impfzwang-Gesetz“ um Entschuldigung zu bitten!

01. Februar 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es wurden Menschen, die sich nicht impfen haben lassen, beschimpft und verunglimpft, ihnen gar das Existenzrecht in Österreich abgesprochen."

Schwarz-grüne Regierung im Umgang mit Corona-Pandemie nach wie vor uneinsichtig

01. Februar 2023 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP ignoriert weiterhin alle Spitzen-Wissenschaftler, die von Anfang an Kritik an den überschießenden Maßnahmen geübt hatten."

Corona-Maßnahmen sind sofort zu beenden, nicht erst Anfang Sommer

01. Februar 2023 | Impfzwang

FPÖ wird Entrechtung und finanzielle Ausblutung unserer Bevölkerung durch Schwarz-Grün gnadenlos aufarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.