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19. Juli 2024

FPÖ – Amesbauer: „Karners ÖVP-Asylschmäh geht in die nächste Runde“

„Die von ÖVP-Innenministers Karner präsentierten Zahlen zu Einwanderern nach Österreich legen die ‚Schmähpartie der schwarzen Bürgertäuschung‘ gnadenlos offen. Wenn Karner einen Rückgang der Asylforderer feiert, muss man jedoch bedenken, dass in den letzten zweieinhalb Jahren so viele illegale Einwanderer unser Land betreten haben, dass man mit ihnen eine Großstadt in Österreich füllen könnte“, reagierte heute der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf die mittlerweile recht faden Rosstäuschereien des ÖVP-Innenministers. 

Zu diesen Zahlen dazu kämen nun auch die familienzusammengeführten Männer, Frauen und Kinder, die seit Neuestem legal unsere Grenze überschreiten würden. „Diese schwarz-grüne Bundesregierung legalisiert damit die illegale Einwanderung und pfeift auf Österreich und seine Bürger. Die ÖVP vernichtet so unser soziales Gefüge und unsere Sicherheit – ganze Bezirke und Bezirksteile haben sich mittlerweile zu Schlachtfeldern ausländischer Banden entwickelt – Entwicklungshilfe á la ÖVP“, so Amesbauer. 

Amesbauer bekrittelte auch weiter, dass ÖVP-Minister Karner nicht auf die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes reagiert hätte, die ja besagen würden, dass Abschiebungen nach Afghanistan rechtlich möglich seien. „Normalerweise müssten daraufhin Rücknahmeabkommen geschlossen werden und die Turbinen der Abschiebeflieger heiß laufen. Aber nicht bei der ÖVP, da werden lieber Bürger in ihrer Freiheit beschränkt und die ‚Vorhänge des PR-Kasperltheaters‘ gelüftet, um dem Bürger wieder mehr oder weniger sinnbefreit lustige Maßnahmen zu präsentieren.“ 

„Ein absoluter Asylstopp, sofortige Abschiebungen von straffällig auffälligen Migranten und eine Festung Österreich, das sind die Eckpunkte, die Österreich vor dem Allerschlimmsten noch bewahren könnten. Dieser Paradigmenwechsel wird aber nur mit einer starken FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl gelingen“, betonte Amesbauer.


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