FPÖ – Fürst zu Van der Bellen: Die Spaltung, vor der der Bundespräsident warnt, lebt dieser selbst seit Jahren

„Der Bundespräsident führt sich bei seiner Eröffnungsrede der Bregenzer Festspiele wieder einmal selbst ad absurdum“, stellt heute Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Susanne Fürst fest. „Er warnt vor Polarisierung und Spaltung, die er allerdings nur bei anderen verortet. Offenkundig scheint er bei sich selbst und seinen Grünen andere Maßstäbe anzuwenden. Einer der obersten Spalter in diesem Land ist nämlich der Bundespräsident selbst. Eindrücklich bewiesen hat er das mit seiner Ansage, wonach er die FPÖ, auch wenn sie vom Volk zur stärksten Partei in diesem Land gewählt werden sollte, nicht automatisch mit der Regierungsunbildung beauftragen werde. Desgleichen sprach er sich mehrmals ohne sachliche Begründung gegen einen Bundeskanzler Herbert Kickl aus. Damit zeigt er undemokratischen Geist und Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen. Überhaupt nicht parteifrei ergreift er des Weiteren permanent Partei für die Grünen und ergreift wenig staatstragend das Wort zu irrelevanten Themen, anstatt sich dort zu Wort zu melden, wo es wichtig wäre. Zum Beispiel wenn es darum geht, die schwarz-grüne Koalition zur verfassungskonformen Arbeit zu mahnen. Ich erinnere hier nur an den Zirkus rund um das EU-Renaturierungsgesetz und die fehlende Ermahnung von Ministerin Gewessler oder das Abtun der Lügenaffäre rund um Lena Schilling als ‚Jugendsünde‘.“

Fürst weiter: „Bereits die Corona-Jahre haben gezeigt, wer die wahren Spalter in diesem Land sind. Es sind die Einheitspartei und Van der Bellen selbst, welche ihr eigenes Versagen hinter dem ständigen Wittern einer rechten Gefahr verstecken. Und mit seinem ideologischen „Klimanotstand-Schwerpunkt“ und seiner EU-Hörigkeit schadet und spaltet er das Land wie kein anderer. ‚Ermüdet‘ und ‚entnervt‘ sind die Österreicher vom Bundespräsidenten, der die österreichfeindliche und neutralitätsvernichtende schwarz-grüne Bundesregierung stützt.“