Heutige Resolution gegen Ungarn als neuer Tiefpunkt der autoritären Ausgrenzungspolitik der EU
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl und -Europasprecherin Steger: "Österreichische Bundesregierung muss Ungarn gegen unfaire und feige EU-Attacke verteidigen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl und -Europasprecherin Steger: "Österreichische Bundesregierung muss Ungarn gegen unfaire und feige EU-Attacke verteidigen."
Freiheitliche fordern die Ministerin auf, am heutigen EU-Verkehrsministerrat gegen EU-Pläne für verpflichtende Fahrtauglichkeits-Überprüfungen und Co. aufzutreten.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Annahme der Entschließung gegen Ungarn demokratiepolitischer Tiefpunkt des EU-Parlaments, das sich besser um eigene Skandale kümmern sollte."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch. "Die Arbeitslosigkeit wird in diesem Jahr das größte Problem überhaupt für unser Land werden."
Inflation liegt wegen Polit-Versagens der "Einheitspartei" weiterhin weit über jener in anderen EU-Ländern – FPÖ erneuert Forderungen nach Preisdeckel und Inflationsstopp.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Der geplante Abbau von hunderten Bankomaten ist sofort zu stoppen!"
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Keine weiteren Belastungen für einkommensschwache Haushalte!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Senkungen bei manchen Stromanbietern um 20 Prozent machen die Erhöhungen von teilweise um bis zu 500 Prozent nicht wett."
Freiheitliche lehnen Bundes-Energieeffizienzgesetz ab und fordern Maßnahmen gegen Rekord-Teuerung sowie ein Nein zu fragwürdigen WHO-Bestrebungen.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Von 5.182 Anträgen auf Ausstellung eines Heimreisezertifikats wurden nur 1.000 verfasst - konkrete Gründe dafür kann der Innenminister nicht ...
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Unsinniges EU-Verbot nicht zu Ende gedacht und auch schlecht für die Umwelt."
Nach dem Stichwahl-Sieg des amtierenden türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan kam es am Sonntag zu noch nie dagewesenen Siegesfeiern in Wien-Favoriten, die ein Spiegelbild ...
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Laut aktueller parlamentarischer Anfragebeantwortung verursachten Klima-Extremisten einen zwei Millionen Euro teuren Polizeieinsatz."
Öffentlicher-Dienst-Personalvertreter Herbert: "Es bräuchte grundsätzliche Änderungen, um den Beruf Polizist wieder zu attraktiveren."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Ein Faktencheck zeigt, 2022 war mit seinen mehr als 112.000 Asylanträgen das Katastrophenjahr schlechthin in der Geschichte unseres Landes."
Freiheitliche legen effizienten und ganzheitlichen Ansatz zur Abwehr des Pflegenotstands vor.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Nur wir Freiheitlichen wollen uneingeschränkten Zahlungsverkehr mit Bargeld und den Erhalt von Euro-Münzen und Scheinen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Abzockerei der eigenen Bürger, Steuergeld-Millionen für's Ausland ist anscheinend Arbeitsmotto der grün-ideologisch verblendeten Ministerin."
FPÖ-Kultursprecher Spalt: "Sein Lebenswerk auf den Theaterbühnen sowie im Film ist beeindruckend und herausragend."
Freiheitliche erteilen Vorschlag des Kuratoriums für Verkehrssicherheit genauso Absage wie schikanösen Fahrtauglichkeits-Überprüfungen,
Sind wir bereits auf dem Weg in die „Vereinigten Staaten von Europa“? Wird dieser europäische Einheitsstaat ohne nationale Souveränitäten bald Realität?
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "VP-Generalsekretär Stocker „crasht“ Koalitions-Präsentation seiner Salzburger Parteifreunde mit nichtssagender Pressekonferenz."
Linke und EU-Zentristen wollen Ungarn die Ratspräsidentschaft entziehen, für die es in der zweiten Jahreshälfte 2024 vorgesehen ist - für die FPÖ undenkbar.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Inhalts- und konzeptlose Politik der ÖVP hat in den letzte Jahrzehnten einen massiven Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel verschuldet."
Neue EU-Regelung bei §57a zur Überprüfung birgt Sammlung heikler Daten von Autobesitzern bei EU-Umweltagentur und ermöglicht totale Überwachung.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu Nehammers "100-Ärzte"-Ankündigung: "Weg von der reinen ÖVP-Show- und Ankündigungspolitik, hin zu konkreten Umsetzungsschritten!"
Künftig muss es möglich sein, im Nationalrat Debatten über parlamentarische Anfragebeantwortungen des Nationalratspräsidenten und der Rechnungshofpräsidentin zu führen.
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "SPÖ kann nicht so tun, als ob sie für diese hohe Inflation keine Verantwortung trägt."
FPÖ-Parlamentarierin Ecker: "Es ist höchste Zeit, Bedeutung der Pflege anzuerkennen und diejenigen, die diese wichtige Aufgabe übernehmen, auch ausreichend zu unterstützen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch zur Corona-Kurzarbeit: "Wie die Bundesregierung den Scheinfirmen Tür und Tor zum Fördergeld-Missbrauch geöffnet hat."