„Einen Bauchfleck erster Klasse hat ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer mit seiner Ankündigung, die Corona-Maßnahmen der letzten drei Jahre 'aufzuarbeiten', hingelegt. Während nämlich der Bundeskanzler diese Ankündigung noch gegenüber Medienvertretern geäußert hatte, wurde von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos ein entsprechender FPÖ-Antrag im Gesundheitsausschuss des Nationalrats zu den Anti-Corona-Maßnahmen-Volksbegehren niedergestimmt. In der Tradition der DDR-Blockparteien haben sich hier die Gesundheitssprecher Josef Smolle (ÖVP), Ralph Schallmeiner (Grüne), Philip Kucher (SPÖ) und Fiona Fiedler (Neos) ‚zusammengekuschelt‘ und damit mehrheitlich verhindert, dass gegenüber den österreichischen Bürgern sämtliche Covid-19-Schäden endlich behoben, alle stattgefundenen Ungerechtigkeiten beseitigt und der Rechtsfrieden wiederhergestellt werden kann. Vielmehr wurde wieder in 'Mantra-Manier' das hohe Lied auf die Corona-Maßnahmen gesungen. Damit ist einmal mehr bewiesen, dass Nehammer und Co. nicht in der Lage sind, auch nur irgendein Versprechen gegenüber der österreichischen Bevölkerung einzuhalten“, so die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau und freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.
Haus- und Hof-"Experte" lehnt jegliche Wiedergutmachung ab
„Den sprichwörtlichen Vogel hat aber wieder einmal der Haus- und Hof-Experte der Corona-Blockparteien, Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger abgeschossen, der sich gegen jegliche Amnestie und Wiedergutmachung ausgesprochen hat, dieses aber in seinen holprigen Ausführungen nicht in einem einzigen Punkt schlüssig begründen konnte. Vielmehr merkte man ihm an, dass er als Corona-Maßnahmen-Systemerhalter, der selbst in der Covid-19-Impfkommission gesessen war, wohl schon an seine eigene Berufung in einen zukünftigen Corona-Untersuchungsausschuss denkt, und deshalb argumentatives Fersengeld gibt“, so die FPÖ-Abgeordnete weiter.
FPÖ einzig verlässlicher Partner der Österreicher
„Einmal mehr hat sich jedenfalls bei diesen gestrigen Debatten der beiden Anti-Corona-Maßnahmen-Volksbegehren gezeigt, dass die FPÖ der einzige verlässliche Partner für Österreichs Bürger bei der Verteidigung ihrer Grund- und Freiheitsrechte ist. Die FPÖ ist die einzige Bürgerrechtspartei im österreichischen Parlament, während die übrigen vier Blockpartei-Fraktionen endgültig zu einem Anbetungsverein des Corona-Regimes verkommen sind“, führte Belakowitsch weiter aus.
