Regierungsparteien nähern sich im Justizausschuss der FPÖ-Linie an
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Das Beispiel Niederösterreich beim Thema Corona-Entschädigung könnte auch auf Bundesebene Schule machen."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Das Beispiel Niederösterreich beim Thema Corona-Entschädigung könnte auch auf Bundesebene Schule machen."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Teilhabe und Selbstbestimmung haben allen Menschen offenzustehen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."
FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.
Ein monatlicher Betrag für Pflegeleistungen in Höhe von 1.100 Euro soll die professionelle und leistbare Versorgung daheim sicherstellen.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Langzeitschäden durch Corona-Impfung dürfen nicht länger ignoriert werden."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Schikanöse Bürokratie bei Unterstützungsleistungen verhöhnen Menschen mit Behinderungen."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Grüner Gesundheitsminister unterstützt Verschreibung von 'Pubertäts-Blockern'an Jugendliche ohne Zulassung."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Menschen mit Behinderungen haben es schwer, die Wohnkosten zu stemmen."
Freiheitlicher Antrag betreffend „Stärkung der Frauengesundheit“ im Nationalrat eingebracht.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Solange an Sterbebetten noch immer Maskenpflicht besteht, dauert gesellschaftliche Diskriminierung noch weiter an."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Ich erwarte mir zeitnah klare Maßnahmen, die Frauen effektiv und nachhaltig positiv spüren."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Dennoch liegt Österreich bei Corona-Toten hinter Nachbarstaaten, die nur einen Bruchteil dieser Tests durchgeführt haben."
Bundesparteiobmann Kickl und Generalsekretär Hafenecker: "ÖVP, Grüne und die Corona-Mittäter SPÖ und Neos sind eingeladen, den Anträgen im nächsten Nationalrat zuzustimmen."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Während Oma und Opa in der kalten Wohnung sitzen, schmeißt diese Regierung das Geld beim Fenster hinaus."