Schwarz-Grün muss endlich für Entlastung bei den teuren Treibstoffpreise sorgen!

„Die Preise für Diesel und Benzin liegen nach wie vor auf extrem hohem Niveau. Der Vergleich mit vielen anderen EU-Ländern, in denen Treibstoffe günstiger sind, zeigt ganz klar, dass die Preisexplosion hausgemacht ist – von einer schwarz-grünen Bundesregierung, die mit ihrer öko-kommunistischen Belastungspolitik Autofahrer, Pendler und Familien als ‚Melkkühe der Nation‘ betrachtet“, übten heute, Dienstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und der freiheitliche Verkehrssprecher Generalsekretär Christian Hafenecker scharfe Kritik und erneuerten ihre Forderungen nach massiver Entlastung bei den Treibstoffpreisen, wie sie durch Senkungen der Mehrwert- und Mineralölsteuer bis zum völligen Aussetzen, einer Abschaffung der CO2-Steuer sowie einer Erhöhung der Pendlerpauschale erreicht werden könnte.

Staatliche Eingriffe machen Sprit in vielen Ländern billiger

„Während heute zum Beispiel in Slowenien in Folge der staatlichen Regulierung die Treibstoffpreise um mehr als acht Cent pro Liter  sinken, hält die schwarz-grüne Bundesregierung nicht nur an der CO2-‚Sinnlossteuer‘ fest, sondern auch noch an deren Erhöhung mit 1. Jänner 2024, die eine durchschnittliche Tankfüllung um bis zu sieben Euro künstlich verteuert. Das ist der Preis, den die schwarz-grünen ‚Regierungs-Kleber‘ die Bürger für ihr öko-kommunistisches Umverteilungs-Regime zahlen lassen, obwohl der Anteil der Steuern bei den Treibstoffpreisen ohnehin schon über fünfzig Prozent liegt“, rechnete Kickl vor und verwies darauf, dass die Spritpreise etwa auch in Luxemburg, Ungarn, Kroatien, Tschechien oder Malta niedriger seien.

Individuelle Mobilität ist ein Grundbedürfnis

Eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem freiheitlichen Volkskanzler hätte schon längst effektive Maßnahmen gegen diesen „Spritpreis-Wahnsinn“, der über die Transportkosten zudem auch die allgemeine Teuerung befeuere, ergriffen. „Individuelle Mobilität ist ein Grundbedürfnis. Daher wäre es Aufgabe einer Bundesregierung, die einzig das Wohl der eigenen Bevölkerung zur Handlungsmaxime hat, für deren Leistbarkeit zu sorgen!“ Die „ganze Absurdität des CO2-fixierten Öko-Kommunismus“ würden gerade der aktuell veröffentlichte Bericht zum globalen Kohlenstoff-Budget („Global Carbon Budget“) aufzeigen, nach dem der fossile CO2-Ausstoß zum Beispiel in der EU gesunken, in China oder Indien hingegen gestiegen sei und sich nun weltweit auf Rekord-Niveau befinde. „Es ist reine Ideologie, mit der die eigene Bevölkerung belastet, unsere Wirtschaft geschädigt und der hart erarbeitete Wohlstand durch hausgemachte Teuerungen vernichtet wird“, so Kickl.

ÖVP williger Gehilfe der grünen Autofahrer-Hasser

Für den freiheitlichen Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker hätten ÖVP und Grüne die individuelle Mobilität zum „Feindbild Nummer eins“ erkoren und würden damit ganz im Sinne der EU-Eliten agieren. „Vor allem die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewessler hat neben der Versorgung grüner Parteigünstlinge nichts anderes im Sinn, als das Leben für Autofahrer fast schon im Monats-Takt schwerer zu machen. Von der mutmaßlich gesetzwidrigen Straßenbau-Blockade über die CO2-Steuer bis hin zu allen anderen Belastungen setzt sie darauf, den Individualverkehr unleistbar zu machen – und die einstige Wirtschaftspartei und ehemalige selbsternannte Vertreterin des ländlichen Raumes, die ÖVP, ist dabei ihr williger Vollstrecker“, so Hafenecker, der gerade die Landbevölkerung als „Hauptleidtragenden“ der schwarz-grünen „Anti-Autofahrer-Politik“ und der teuren Treibstoffpreise sieht: „Denn am Land sind die Menschen meist aufgrund mangelnder Alternativen täglich auf ihr Auto angewiesen und spüren daher jeden Euro, den eine Tankfüllung mehr kostet! Es ist daher so wichtig, dass es auch in der Mobilitätspolitik zu einer politischen Wende kommt!“