FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Schwarz-Grün setzt nach dem Fall Ziegler im ORF die nächste 'Zudeck-Kommission' ein."
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos gehen mit schwammigen, überschießenden Verschärfungen an islamischem Judenhass vorbei und schaffen demokratiepolitisch bedenkliche Rechtslage.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Nicht nur Steuerzahler werden vermutlich geschädigt, auch viele Unternehmer und dadurch tausende Jobs sind in ernsthafter Gefahr."
Wann gibt Justizministerin Zadić grünes Licht gegen ihren eigenen Parteichef Kogler für die wüste Beschimpfung von Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen?
FPÖ-Abgeordneter Riess im Nationalrat: "Präsenzdienst, Assistenzeinsatz und Zivildienst dürfen nicht länger zum Verlust des Rechtsanspruches auf den Papamonat führen."
FPÖ-Parlamentarier Ragger im Nationalrat: "Freiheitliche fordern Budget-Plus, um Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen zu bekämpfen."
Innenminister Karner und Justizministerin Zadić müssen endlich reagieren - FPÖ fordert Haftstrafen für Klima-Extremisten.
Grüne Justizministerin Zadić und ihr Kuschelkurs gegenüber Kriminellen haben ausgedient – Rücktritt jetzt!
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Haftanstalten sind durch maßlose ÖVP-Einwanderungspolitik übervoll und das Personal ausgedünnt und überlastet."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Die Freiheit der Meinung lässt sich nicht zensieren, auch im Internet nicht."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Ich habe ihn als hervorragenden Juristen kennen und schätzen gelernt. Er war eine Persönlichkeit mit Charakter, die auch zu Widerspruch angeregt hat.
Schutz und Hilfe für die Opfer von Kindesmissbrauch und harte Strafen für die Täter sind das Gebot der Stunde, dem ÖVP und Grüne mit ihren Maßnahmen nicht gerecht werden.
Gender-Wahn wird von hochideologisierter, winziger Minderheit hochgespielt – Bevölkerung ist klar dagegen.
Durch Verharmlosung und bewusstes Wegschauen von Behörden sowie Medien werden Linksextremisten systematisch verharmlost und dadurch bestärkt.
FPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Ragger: "Corona-Strafen: Freiheitliche verlangen Entschädigungen und Straffreiheit für 'Maßnahmen-Sünder'."
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