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15. August 2023 | Innenpolitik

„Koglers Zynismus gegenüber teuerungsgeplagten Bürgern zeigt, dass Schwarz-Grün selbst die größte Belastung ist!“

Nur politische Trendwende mit freiheitlich geführter Bundesregierung stoppt Wohlstandsverlust durch Rekordteuerung, illegale Masseneinwanderung und bringt wieder Gerechtigkeit

„Schwarz-Grün ist meilenweit von der Lebensrealität der Menschen entfernt und selbst die größte Belastung für die Österreicher. Sie sollte daher so schnell wie möglich Geschichte sein, um bei Neuwahlen den Bürgern die Möglichkeit zu geben, eine echte politische Trendwende für eine gute Zukunft unserer Heimat einzuleiten – mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl“, so kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den gestrigen Auftritt des grünen Vizekanzlers Kogler im ORF-Sommergespräch.

„Die Bevölkerung leidet ,dank´ des schwarz-grünen Totalversagens unter einer beispiellosen Rekordteuerung, die höher ist, als in vielen anderen Euroländern und den Wohlstand sowie die soziale Sicherheit zerstört. Die enormen Preise für Lebensmittel, Energie und Treibstoffe treiben immer mehr Menschen in existenzielle Verzweiflung und dafür dürfen sie sich auch noch vom grünen Vizekanzler verhöhnen lassen, indem dieser auch noch die Almosenpolitik von ÖVP und Grünen beweihräuchert und ihnen allen Ernstes ausrichtet, dass die Kaufkraft in Österreich höher sei ,als anderswo´. Das ist genauso purer Zynismus, den sich die Österreicher nicht verdient haben, wie seine fadenscheinige Weigerung, endlich die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel massiv zu senken oder ganz auszusetzen, wie es die FPÖ als einzig stabile Kraft für echte Entlastung seit langem fordert. Das Anziehen der Preisbremse ist längst überfällig!“, so Schnedlitz. Dass Kogler lieber weiter seine „grünideologische Klimahysterie“ auslebe, in deren Rahmen mit der sinnlosen CO2-Steuer sogar noch eine zusätzliche Belastung von ÖVP und Grünen geschaffen worden sei, während immer mehr Menschen in die Armut abrutschen würden und die illegale Masseneinwanderung eskaliere, sei „ein weiterer Beweis für die völlige Entrückung von der Realität“: „Und nein, es ist ganz und gar nicht normal, dass eine einst christlich-soziale und ehemals wertkonservative Partei wie die ÖVP mit derartig realitätsfremden und ideologiegetriebenen Kräften koaliert.“

Dass der grüne Vizekanzler auch keinerlei konkrete Maßnahmen gegen Banken, welche die EZB-Leitzinserhöhungen sofort an Kreditnehmer, nicht aber an Sparer weitergeben würden, ankündigte, sei „fahrlässiges Herumlavieren auf Kosten der Bürger“: „Viele Kreditnehmer können ihre variabel verzinsten Kredite nicht mehr zurückzahlen, während Banken Zinsüberschüsse erwirtschaften und das Geschäft ihres Lebens machen. Eine Übergewinnsteuer ist hier genauso anzudenken, wie eine Anhebung der Bankenabgabe, wenn diese Abzock-Praxis nicht beendet wird. Zur Entlastung der Sparer, die aufgrund der derzeit niedrigen Sparzinsen und der hohen Inflationsrate einen Verlust erleiden, muss auch die Aussetzung der Kapitalertragsteuer möglich sein. All das wäre auch ein Gebot der Fairness gegenüber den Steuerzahlern, die erst vor wenigen Jahren viele Banken mit rund elf Milliarden Euro gerettet haben.“ 


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