„Die katastrophale Wirtschaftspolitik von Schwarz-Grün in den letzten fünf Jahren hat Österreichs Wirtschaft und unseren Wohlstand endgültig zerstört. Leider wird unsere Wirtschaft noch länger in der Rezession verbleiben müssen.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Axel Kassegger die OeNB-Wirtschaftsprognose für Österreich, die heuer vom zweiten Rückgang der Wirtschaftsleistung in Folge aus geht und senkte daher die Prognose auf minus 0,9 Prozent. So setzen die schwache Konjunktur, der Strukturwandel in der europäischen Automobilindustrie und die hohen Energie- und Lohnkosten der österreichischen Industrie stark zu.
„Österreich steuert heuer auch auf ein Rekordpleitenjahr zu. Es werden nämlich mehr als 7.000 Unternehmenspleiten prognostiziert - ein unrühmlicher Spitzenwert seit 15 Jahren. Durch diese schlechte Lage wird auch die Arbeitslosigkeit weiter ansteigen und auch die Situation am Bau und in der Industrie wird sich weiter verschlechtern, was bei dieser Energiepolitik der Regierung aber leider zu erwarten war. Es ist nun zu befürchten, dass die geplante Verliererkoalition diesen einzigartigen wirtschaftspolitischen Scherbenhaufen nicht beiseite räumen wird. Mit ÖVP, SPÖ und Neos wird nämlich der linke bürger- und wirtschaftsfeindliche Kurs von Schwarz-Grün fortgesetzt und die Inflation wieder angeheizt und Österreichs Wirtschaftsstandort weiter geschwächt“, so Kassegger.
„Was wir schon seit Monaten fordern, nämlich die mit Jahreswechsel wiederauflebenden zusätzlichen Belastungen im Energiebereich durch entsprechende Beschlüsse zu verhindern, wurde aber von der ÖVP völlig negiert. So fallen aus heutiger Sicht eine Reihe von Entlastungen gerade im Energiebereich, wie beispielsweise die reduzierte Elektrizitäts- und Erdgasabgabe oder die derzeit nicht eingehobene Erneuerbaren-Förderpauschale sowie der Erneuerbaren-Förderbeitrag mit Jahresende weg. Dazu kommen enorm steigende Strom- und Gasnetzkosten, was zu enormen zusätzlichen Belastungen für die österreichische Bevölkerung führen wird“, erklärte der FPÖ-Wirtschaftssprecher und weiter: „Ebenso wartet Österreichs Industrie noch immer auf die Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes zur Entlastung insbesondere der energieintensiven Industrie. Eine Verlängerung dieser Maßnahmen noch in diesem Jahr ist gerade vor dem Hintergrund der erfolgten Kündigung des Gasliefervertrags mit der Gazprom durch die OMV das Gebot der Stunde.“
„Wir werden aber die Österreicher und unsere Wirtschaft nicht im Stich lassen und weiter eine Politik betreiben, die Arbeitsplätze schafft und damit auch den Wohlstand in unserem Land sichert“, betonte Kassegger.