Die „mahnenden Worte“ des Bundespräsidenten anlässlich der Angelobung von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nahm FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz heute, Freitag, zum Anlass, um Alexander Van der Bellen eine Nachhilfestunde in Sachen Demokratie zu geben: „Fast zwei Drittel der Wähler haben ÖVP und FPÖ ihre Stimme gegeben. Diese beiden Parteien haben ein Arbeitsübereinkommen geschlossen, mit dem das Leben für die Niederösterreicher verbessert wird. Nur weil ein paar wenige „berufsbesorgte“ Staatskünstler und Berufsdemonstranten gegen das Arbeitsübereinkommen protestieren, werden wir uns nicht davon abbringen lassen, für die Menschen im Land zu arbeiten. Davon darf sich auch der Bundespräsident gerne überzeugen.“
Was tat VdB gegen autoritäre Corona-Maßnahmen?
Wenn Van der Bellen heute im Zusammenhang mit Niederösterreich vor „antidemokratischen, die Würde des Menschen verletzenden, autoritären Tendenzen“ warnt, dann sei dies an den Haaren herbeigezogen, betonte Schnedlitz: „In der Corona-Zeit haben wir gesehen, wie autoritäre Tendenzen aussehen. 'Lockdown für Ungeimpfte' und die Impfpflicht – da wurden Menschen vom sozialen Leben ausgesperrt und gegeneinander ausgespielt. Freundschaften sind deshalb zerbrochen, Familien haben sich auseinandergelebt. In dieser Zeit haben viele auf mahnende Worte aus der Hofburg gewartet, die aber nie gekommen sind. Das Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses und nichts, weshalb jemand besorgt sein muss.“
Demokratie geht anscheinend nur mit Grünen
Van der Bellen falle es generell schwer, Demokratie zur Kenntnis zu nehmen, bei der seine grünen Freunde durch die Finger schauen, so Schnedlitz: „Das sind autoritäre Tendenzen, und die gilt es in einer Demokratie zu verhindern. Es wäre ratsam, achtzugeben, damit das Amt des Bundespräsidenten nicht durch Van der Bellen selbst geschädigt wird.“
