Nächste schwarz-grüne Vorwahl-Lüge im Budgetausschuss aufgedeckt
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Bejubelte 500 Millionen Euro aus EU für die Hochwasseropfer sind in Wahrheit nur 25 bis 50 Millionen Euro."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Bejubelte 500 Millionen Euro aus EU für die Hochwasseropfer sind in Wahrheit nur 25 bis 50 Millionen Euro."
Nach dem von 30.000 Syrern in Wien gefeierten Assad-Sturz gibt es keinen Grund mehr für Schutz in Österreich - Heimkehr, Abschiebungen und Asylstopp sind sofort umzusetzen.
Nur Nulllohnrunde für alle Politiker ist ehrliches Zeichen der Sparsamkeit und Solidarität mit Bürgern - Steuerzahler kommen für alle Gehälter auf, egal ob in Bund oder Ländern.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Statt angemeldeten 3.000 kamen viermal so viele Teilnehmer, Polizei hatte Lage überhaupt nicht mehr im Griff."
Zeichen der Solidarität mit unter Krisen leidenden Bürgern ist geboten, Fleckerlteppich bei Gehältern durch „Anpassungs-Wirrwarr“ soll durch Vereinheitlichung beseitigt werden.
Anschläge auf die Existenz der heimischen Landwirtschaft befinden sich im Handelsteil des Abkommens, den der ÖVP-Chef und Noch-Kanzler nicht ablehnen will.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Eine Verschleppung bis zum Auslaufen der Verordnung Mitte 2025 ist unverantwortlich gegenüber der Bau- und Immobilienwirtschaft."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: „Kindisches Hick-Hack zwischen ÖGK und Zahnärztekammer geht zulasten der Patienten."
FPÖ-EU-Abgeordneter Steger: "Mitgliedsstaaten müssen selbst entscheiden dürfen, wen sie in ihr Hoheitsgebiet einreisen lassen."
EU-Kommissionspräsidentin ist „Produkt der schwarz-rot-pink-grünen Einheitspartei“, die mit drohender Billigimport-Schwemme heimischer Landwirtschaft einen Kahlschlag versetzt.
FPÖ-Südtirolsprecher Wurm: "Österreichische Bundesregierung muss jetzt endlich ihrer Schutzfunktion für Südtirol gerecht werden."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Medikationsanalyse soll Gesundheitsversorgung verbessern, Ärzte entlasten und Apotheker fair honorieren."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "ÖVP-Innenminister Karner betreibt 'Loch auf, Loch zu-Personalpolitik' bei der Polizei, statt Probleme zu beheben."
FPÖ-EU-Abgeordneter Haider: "Österreichische Bundesregierung ist verpflichtet, im Rat gegen Abkommen zu stimmen."