ÖVP plakatiert Kanzler ohne Plan und ohne Zukunft!
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Erklärung zur Finanzierung der gestarteten Frühjahrs-Kampagne aufgrund der horrenden ÖVP-Verschuldung ist dringend geboten."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Erklärung zur Finanzierung der gestarteten Frühjahrs-Kampagne aufgrund der horrenden ÖVP-Verschuldung ist dringend geboten."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Integration in den Arbeitsmarkt gelingt nur so lange, wie sie der Steuerzahler finanziert - und das kann nicht der Weg sein."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP und Grüne tanzen auf der Armut unserer Kinder und vernichten mehr als 70 Jahre Aufbau und soziale Sicherheit."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Katastrophale Asyl-Zahlen im Jahr 2022 zeigen, dass es der ÖVP nur um Selbstinszenierung gehen kann!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Grüner Gesundheitsminister Rauch vernichtet Millionen Euro Steuergeld durch unnötige Corona-Impfstoff-Ankäufe."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Rekord-Gewinne der Wien Energie sind für die SPÖ kein Grund zur Kritik - was im Bund kritisiert wird, macht das rote Wien erst recht."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Die illegale Migration muss man mit Entschlossenheit bekämpfen und nicht mit inhaltslosen PR-Pressekonferenzen à la ÖVP."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Mit dubiosem Fachbeirat und neuem, 20 Millionen Euro schweren Fördertopf will Regierung sogar inhaltliche Ausrichtung von Medien beeinflussen."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Ein Ende des 'Merit Order'-Systems ist nach wie vor unumgänglich, um die Energiepreise dauerhaft zu senken."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Wozu holt sich der Kanzler Rat im Ausland, wenn er ihn daheim dann nicht umsetzt?"
FPÖ-Rechnungshofsprecher Zanger: "Kompetentes Personal bei Besoldung im Öffentlichen Dienst zu finden, wird die größte Herausforderung."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner brachte im Nationalrat Antrag betreffend „Abschaffung der AMA-Marketing-Grundsteuer“ ein.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Pensionisten brauchen echte Inflationsanpassung und Konsumenten endlich konkrete Maßnahmen."
FPÖ-Parlamentarier Ries: "Die von der SPÖ geforderte 'vereinfachte und anonyme' Praxis würde dem Rufmord Tür und Tor öffnen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Keine Deutschkenntnisse mehr notwendig, keine Überprüfung der Arbeitsbedingungen zum Schutz vor Lohn- und Sozialdumping."
Neutralitäts-Erbe wird von schwarz-grün-rot-pinker Einheitspartei auf Kosten der Sicherheit und des Wohlstands der Bevölkerung eingerissen.
FPÖ-Parlamentarier Ragger: "Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz im Parlament einstimmig angenommen - es muss aber in diesem Bereich noch mehr kommen."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Politik hat für wirtschaftlich sinnvolle Rahmenbedingungen zu sorgen, anstatt die Unternehmer zu staatlichen Bittstellern zu degradieren."
Schweigen zu kriegerischen Handlungen der Türkei wegen NATO-Mitgliedschaft? – Die Machtfülle der Türkei steigt und steigt!
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "ÖVP und Grüne müssen endlich unsere Forderung nach einer temporären Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel übernehmen."
FPÖ-Abgeordnete verließen bei Sobotkas Privatveranstaltung den Saal.
ÖVP, Grüne, SPÖ, Neos werden mit Ablehnung des FPÖ-Antrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss die Klärung der politischen Verantwortung nicht verhindern können.
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Grundlagen für desaströse Fehlentscheidungen müssen in einem Untersuchungsausschuss beleuchtet werden."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Die Wahrscheinlichkeit der Erfüllung des Rot-Grün-Neos-Wunsches des Gesundheitsminister liegt nahe der Wirksamkeit der Corona-Impfung."
FPÖ-Parlamentarier Ries: "Berufsgruppe mit 127.000 Beschäftigten erwartet sich, von dieser Regierung ernstgenommen zu werden."
Sagt Ihnen der Name Bruno Kreisky noch etwas?
FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungs-Fonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen im Nationalrat abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist.
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Statt parlamentarischen Auftrag abzuwarten, hat Minister Polaschek ohne entsprechende Erhebungen Regeln sinnlos verschärft."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Bürger haben sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Reisedaten von Ratspräsident und EU-Kommissionschefin zeigen, wie häufig maximal klimaschädliche Businessjets genutzt werden."