Linksextreme Gewalt darf nicht länger verharmlost werden!
Durch Verharmlosung und bewusstes Wegschauen von Behörden sowie Medien werden Linksextremisten systematisch verharmlost und dadurch bestärkt.
Durch Verharmlosung und bewusstes Wegschauen von Behörden sowie Medien werden Linksextremisten systematisch verharmlost und dadurch bestärkt.
FPÖ-Parlamentarier Hauser im Nationalrat: "Kinder werden künftig über Datenschutz und Datensicherheit an den Schulen unterrichtet, ihre Daten trotzdem an die EU geliefert."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Bundespräsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen."
FPÖ-Antrag auf Wiedergutmachungs-Fonds für die Schäden der Corona-Maßnahmen im Nationalrat abgelehnt – die FPÖ Niederösterreich hat gezeigt, dass das möglich ist.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Bürger haben sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Machenschaften der Corona-Experten-Kommission müssen in Corona-U-Ausschuss schonungslos aufgeklärt werden."
FPÖ fordert echte Aufklärung der Corona-Geschehnisse und Verflechtungen in parlamentarischem Untersuchungsausschuss und lädt nach wie vor alle Parteien dazu ein.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger erfreut über frischen Mut für den Einsatz für Behindertenrechte.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen: Dunkelziffer viel zu hoch!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Dennoch liegt Österreich bei Corona-Toten hinter Nachbarstaaten, die nur einen Bruchteil dieser Tests durchgeführt haben."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Menschen mit Behinderungen werden immer noch zentrale Rechte versagt."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Bundesregierung ist säumig - FPÖ-Anträge für mehr Kinderschutz im Nationalrat wurden immer abgelehnt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "ÖVP samt grünen Gesundheitsministern müssen für völlig verfehlte Politik zur Rechenschaft gezogen werden."
Frauensprecherin Ecker: "Mädchen-Beschneidung ist ein Verbrechen, und wer das nicht akzeptiert, darf gleich wieder dahin zurückfahren, wo er hergekommen ist!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es wurden Menschen, die sich nicht impfen haben lassen, beschimpft und verunglimpft, ihnen gar das Existenzrecht in Österreich abgesprochen."