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12. September 2024 | Inneres, Islam, Justiz

Islamisten-Razzia am 9/11-Jahrestag ist Bankrotterklärung des heimischen Justizsystems!

Grüne Kuscheljustiz zeigt: Nicht einmal im Gefängnis sind wir vor Islamisten in Sicherheit.

Am Jahrestag der Terroranschläge in New York des 11. September 2001 fanden in Österreich Razzien bei mutmaßlichen Islamisten statt. Wie Medien berichten, wurden 72 Personen überprüft - 52 von ihnen waren Gefängnisinsassen. In Summe wurden vier Wohn- und 39 Hafträume durchsucht. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ein Eingeständnis des Scheiterns der grünen Justizministerin Alma Zadić: „Wenn man nicht einmal vor Islamisten sicher ist, wenn sie im Gefängnis sitzen, dann wissen wir, dass Ministerin Zadić auf ganzer Linie versagt hat! Razzien in insgesamt zehn Gefängnissen sind eine Bankrotterklärung des heimischen Justizsystems!“ 

Inhaftierte Islamisten über ganz Österreich verteilt

FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan kritisierte den Umstand, dass die mutmaßlichen Islamisten in ganz Österreich verteilt sind: „Es ist brandgefährlich, diese Menschen über das ganze Land zu verteilen. Wir haben bereits mehrfach die Unterbringung von verurteilten Islamisten in einer speziell dafür eingerichteten Justizanstalt gefordert. Auch Mörder und andere Schwerstkriminellen werden zum allergrößten Teil in der Strafvollzugsanstalt Krems-Stein untergebracht. Dieses Modell muss man auch bei Islamisten zur Anwendung bringen. In einer Anstalt müssen sie in Einzelzellen untergebracht und von speziell dafür ausgebildeten Beamten bewacht werden. Ein Verteilen der IS-Anhänger mit der Gießkanne über ganz Österreich bietet den Islamisten die Gelegenheit, dort weitere Anhänger zu suchen und zu finden.“

Gefährder kommen weiter ungehindert über unsere Grenzen

Schnedlitz sieht ein generelles Versagen beim Umgang mit IS-Anhängern: „Diese sollten eigentlich nicht bei uns, sondern in ihren Heimatländern sein. Seit dem Katastrophenjahr 2015 sind hunderttausende illegale Migranten in unser Land gekommen. Viele von ihnen sind als radikale Islamisten in Österreich sesshaft geworden, die nun eine große Gefahr für die Sicherheit der Österreicher darstellen. Deshalb müssen kriminelle Asyl-Forderer sofort abgeschoben und ein weiterer Zuzug von ihnen verhindert werden. Unser Ziel bei der illegalen Einwanderung ist die Zahl null - nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze der nächsten Regierung kann das auch gelingen!“


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