ÖVP macht weiter mit „Politik der heißen Luft“
Nach Urteil des Verfassungsgerichts lässt ÖVP-Innenminister Karner Abschiebungen nach Afghanistan „prüfen“
Nach Urteil des Verfassungsgerichts lässt ÖVP-Innenminister Karner Abschiebungen nach Afghanistan „prüfen“
Während die ÖVP den „Integrationsbericht“ abfeiert, versinkt Wien immer tiefer im Terror alltäglicher Asylforderer-Gewalt.
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Unkontrollierte Masseneinwanderung treibt Gewalt an Frauen und die Zahl der Frauenmorde in unserem Land massiv voran."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "ÖVP-Asylpolitik kommt über Ankündigungen und Rohrkrepierer-Maßnahmen nicht hinaus."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Unter Schwarz-Grünen kamen allein in den letzten zwei Jahren 180.000 Asyl-Forderer nach Österreich."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP-Innenminister Karner versagt auf ganzer Linie, jeder weitere Tag im Amt ist einer zu viel!"
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Langfristige Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt fehlt – Schwarz-grüne Politik verbessert Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Gewalt an Frauen ...
FPÖ-Parlamentarier Ries zu „Truthfluencing“-Offensive: "Wo liegt die Grenze der Wahrheit und wer sagt, was wahr ist und was nicht?"
Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Weil hier ein Eingriff in die Personenrechte vorliegt, müssten die rechtlichen Gründe über die Umstände klar definiert sein."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Netz- und Informationssicherheitsgesetz ist ein Pfusch und wurde auch von Experten regelrecht zerpflückt."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz nach jüngsten Messer-Attacken: "Karner ist längst selbst zu 'Sicherheitsrisiko' geworden und sollte seinen Ministersessel sofort räumen."
ÖVP-Bildungsminister Polaschek ist seiner Aufgabe einfach nicht gewachsen, wie eine Bilanz seiner Tätigkeit zeigt.
Bevölkerung erwartet „Null-Quote“ bei Asylanträgen und „Festung Österreich“, dafür wird nur FPÖ-geführte Regierung sorgen und Verbündete in Europa suchen.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Sexuelle Übergriffe auf Kinder in Traiskirchener Freibad sind dramatische Folge der von der 'Einheitspartei' zugelassenen illegalen ...
FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer im NFZ-Interview über die erwartbare Ablehnung des FPÖ-Antrags zu Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan durch ÖVP und SPÖ.