"Kampf gegen Desinformation" ist Vorwand für Zensur und Demokratieabbau
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Es sollten aber nur jene Daten ausgewertet werden, die für die Strafverfolgung nötig sind und dann an Polizei und Staatsanwaltschaft übermittelt ...
FPÖ kündigt parlamentarische Anfrage an den Innenminister an. Bundesparteiobmann Kickl: "Bei linken Demonstrationen kennen wir solche Schikanen nicht."
Bevormundung der Bevölkerung erreicht neuen Höhepunkt, während Gastronomie-Umsätze bald neuen Tiefpunkt erreichen werden!
Inkriminiertes Lied wurde in der Version von 1814 gesungen - Filmen einer Beerdigung ist höchst verwerflicher Tabubruch.
EU-Eliten und Systemparteien haben ein Zensur-Instrument geschaffen, das Presse- und Meinungsfreiheit aushebelt und politisch Andersdenkende mundtot machen soll.
Nationalratsabgeordneter Herbert: "Enorme Unterstützung des Volksbegehrens zeigt auf, wie unzufrieden die Österreicher mit der Corona-Politik der schwarz-grün-rot-pinken ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Parlamentarier Ries zu „Truthfluencing“-Offensive: "Wo liegt die Grenze der Wahrheit und wer sagt, was wahr ist und was nicht?"
FPÖ-Verfassungsschützerin Fürst: "Bundesstelle für Sektenfragen wird zu säkularer Inquisitionsbehörde gegen unliebsame Kritik an der Regierung."
Robert-Koch-Institut-Unterlagen belegen in vielen Bereichen die Kritik der FPÖ an den überschießenden Maßnahmen mit Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte.
FPÖ-EU-Mandatar Mayer: "Das EU-Parlament hat die vorläufige Einführung einer europäischen digitalen Identität angenommen – auch die Grünen haben dafür gestimmt."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Wie weit geht Schwarz-Grün mit ihrer heuchlerischen Außenpolitik auf Kosten der Bürger noch?"
FPÖ verurteilt Vandalenangriff aufs Schärfste.
Linke Initiativen forcieren unter dem Deckmantel der "Zivilgesellschaft“ den Umbau in eine totalitäre Gesellschaft ohne Meinungs- und Medienvielfalt