„Mehr als drei Jahre haben ÖVP und Grüne jegliche Reform unseres Gesundheitssystems verschlafen. Gesundheitsminister Rauch erkennt dies jetzt offenbar zum Teil, er muss aber ...
„Um von ihrem eigenen Versagen abzulenken, werden jetzt gegen die FPÖ wieder einmal uralte Vorwürfe hervorgekramt, von denen kein einziger auch nur ansatzweise wahr ist und die ...
Als „Offenbarungseid für die völlig substanzlose Showpolitik“ von ÖVP-Innenminister Karner im Migrations- und Asylbereich kritisierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer ...
„Das Nachrichtenmagazin ,Profil´ hat heute die Vermutung aufgestellt, ich sei für meine Teilnahme am ,Yalta Economic Forum 2016´ von den Organisatoren bezahlt worden. Diese ...
Entsetzt zeigte sich FPÖ-Außenpolitik-Sprecher NAbg. Axel Kassegger nach der gestrigen Sitzung des EU-Hauptausschusses: „Weder Kanzler Nehammer, noch Außenminister Schallenberg ...
„In Wahrheit sind die Bildungsdirektionen reine Verwaltungsmonster ohne einer echten Qualitätsverbesserung. Im Bericht werden schonungslos die sinnlosen und unendlichen Weiten der ...
Wieder einmal war die grüne Klimaschutzministerin Gewessler alles andere als klimafreundlich unterwegs. Wie Medien berichten, flog sie gemeinsam mit Bundespräsident Van der Bellen ...
Im Vorfeld der Sitzung des Europäischen Rates kommende Woche fand gestern ein EU-Hauptausschuss im Parlament statt. Dort habe sich gezeigt, dass die schwarz-grüne Bundesregierung – ...
„Der Rücktritt von Robert Ziegler als ORF-NÖ-Landesdirektor war längst überfällig und hätte schon vor Wochen passieren müssen. Jetzt gilt es, diesen Skandal lückenlos aufzuarbeiten ...
„Offensichtlich ist es der grünen Ministerin Gewessler ein besonderes Anliegen andauernd gegen österreichische Interessen zu agitieren“, kritisierte heute der freiheitliche ...
„Die Koffer von ÖVP-Innenminister Karner sind offenbar dauerhaft gepackt. Eine Dienstreise jagt die nächste. Offenbar ist das die Flucht vor der eigenen Verantwortung, denn im ...
„Es ist eine himmelschreiende Verhöhnung der hart arbeitenden und unter der Teuerung leidenden Bürger, dass ÖVP und Grüne gemeinsam mit der rot-pinken Scheinopposition Asylwerbern ...
„Nach neun Sanktionspaketen und Waffenlieferungen in Milliardenhöhe fällt die Bilanz über die Wirkung dieser EU-Maßnahmen mehr als bescheiden aus. Während die Rezession in Russland ...
„In Wahrheit macht seit über einem Jahr die schwarz-grüne Regierung ausschließlich eine Politik für die Konzerne und die österreichische Bevölkerung wird dabei beinhart links ...
„Von der Leyen reagiert mit ihrem Green Industrial Plan mit monatelanger Verspätung auf ähnliche Programme der G7-Industrienationen. Aber sie schafft es auch hier nicht, sich auf ...
„Fast 28.000 illegale Einwanderer, die im Jahr 2022 in Österreich einen Asylantrag gestellt haben, sind untergetaucht“, berichtete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes ...
Einen sofortigen Stopp des Vorhabens der Erfassung von Fahrleistungen und Verbrauchsdaten von Fahrzeugen sowie deren Weiterleitung an das Verkehrsministerium und die europäische ...
„Bereits vor drei Wochen habe ich davor gewarnt, jetzt ist es traurige Realität: Der zahnärztliche Nachtdienst in Tirol wird eingestellt. Und nicht nur das: Patienten, die aufgrund ...
Erschüttert über die Aussagen von Bundespräsident Van der Bellen bei seinem ohnehin der österreichischen Neutralität widerstrebenden „Solidaritätsbesuch“ in Kiew zeigte sich heute ...
„Viel zu spät sehen nun auch ÖVP-Bildungsminister Polaschek und der grüne Gesundheitsminister Rauch ein, dass die Schulschließungen ein großer Fehler waren. Einen Fehler ...
Österreich hat aktuell 19 Millionen Dosen Corona-Impfstoff lagernd – das ist nur geringfügig weniger als die Zahl der verabreichten Impfungen. Aber damit nicht genug: Für 2023 sind ...
Am Freitag findet ein EU-Ukraine-Gipfel statt. In dessen Vorfeld formulierte der ukrainische Präsident Selenskyj in einer Videobotschaft seine Erwartungen an das Treffen. Er ...
„Der EU-Ukraine-Gipfel am Freitag gießt Öl ins Feuer der Kriegstreiber und dient keiner Friedensstiftung. Dieses Treffen rettet kein Menschenleben, sondern ist mit ein Puzzlestein ...
„Wenn es eine Berufsgruppe gibt, die in den vergangenen Jahren besonders belastet war, dann sind das wohl die Pflegekräfte, die schon vor Corona schwierige Arbeitsbedingungen ...
„Die gesamten Corona-Maßnahmen Gesetze sind obsolet – und zwar nicht erst seit heute, sondern schon seit langem“, betonte heute der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und ...
Der Rechnungshofbericht über energiewirtschaftliche Maßnahmen gegen Energiearmut wurde heute in der Sitzung des Nationalrats diskutiert. Laut Experten des Rechnungshof fehle es in ...
„Seit 1992 wird das Pensionsantrittsalter der Frauen an jenes der Männer angepasst. Der aktuellen Novelle fehlt aber etwas ganz Entscheidendes, nämlich, Kindererziehungszeiten ...
Die Diskussion in der heutigen Sitzung des Nationalrates über Anpassungen im Pensionsgesetz ist für FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer eine „Farce par excellence dieser ...
„Das Impfpflichtgesetz, das ÖVP und Grüne gemeinsam mit Vertretern von SPÖ und Neos in diesem Haus beschlossen haben, ist eine Schande und es hat unglaublich großen Schaden ...
Laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will die EU, ungeachtet des Drucks mehrerer Länder, den Bau von Zäunen oder Mauern entlang der EU-Außengrenze gegen unerwünschte Migration ...
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