FPÖ-Europasprecherin Steger: "Katastrophale österreichische Asylbilanz, falsche Budgetzahlen und klarer freiheitlicher Wahlsieg machen Austausch dringend erforderlich."
Nach den Niederlanden hat nun auch Ungarn offiziell angekündigt, aus dem EU-Asylsystem aussteigen zu wollen.
Antrag der „Patrioten für Europa“ von EU-Einheitspartei niedergestimmt.
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Österreich muss dringend eigene Asylregeln durchsetzen und darf sich nicht länger den völlig kontraproduktiven Vorschriften der EU beugen."
Nur etwas mehr als die Hälfte der Ausreisepflichtigen hat Österreich im zweiten Quartal 2024 verlassen – nicht einmal zehn Prozent der Asylantragsteller seit 2022.
Nehammer und ÖVP haben Land mit Teuerung, Wohlstandszerstörung, Pleitewelle, Masseneinwanderung und Korruptionsskandalen an die Wand gefahren, nur FPÖ bringt die Wende.
FPÖ-EU-Abgeordnete Steger: "Investitionen sollten in EU-Außengrenzschutz fließen, statt in korrupte oder instabile afrikanische Länder!"
Unser Land braucht sofortigen Asyl-Stopp und "Festung Österreich" statt ÖVP-Willkommenspaket und wirkungsloser Show-Politik.
In Wahrheit wird ein von Ukrainern illegal besetztes Gebäude vom um seinen Machterhalt zitternden System gegen patriotische Kräfte missbraucht.
Menschen setzen ihr Vertrauen in eine rot-weiß-rote Wende mit einem Volkskanzler Herbert Kickl und nicht in Nehammers „Weiter so wie bisher“ mit zwei linken Parteien.
ÖVP-Innenminister Karner blamiert sich nach Deutschlands Zurückweisungs-Ankündigung illegaler Migranten bis auf die Knochen.
Der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás erläutert im NFZ-Interview die Umsetzung des Asylrechts in Ungarn.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Kurswechsel in der Asylpolitik auch in Österreich höchst überfällig, damit Österreich wieder Herr im eigenen Haus wird."
Inhaltlich ahnungsloser Finanzminister ist Idealkandidat des EU-Establishments für ein bedingungsloses "Weiter so" in der gescheiterten EU-Asyl- und Migrationspolitik.
EU-Zentralisten und Bürokraten blasen den EU-Wasserkopf noch mehr auf - mit der Nominierung von Magnus Brunner droht der Migrations-Irrsinn munter weiterzugehen.
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