Trotz IS-Propagandamaterial am Smartphone wurden Terror-Ermittlungen im Vorjahr eingestellt und Islamist ohne Beobachtung auf freien Fuß gesetzt.
Die Nehammer-ÖVP hat alle Fehlentwicklungen der letzten Jahre, ob Teuerung oder Masseneinwanderung, zu verantworten und daher keinerlei Glaubwürdigkeit.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "ÖVP und Rest der 'Einheitspartei' darf sich nicht länger gegen FPÖ-Forderung nach Verbotsgesetz gegen politischen Islam sperren."
Mit Herbert Kickl voll Zuversicht und Optimismus gemeinsam mit der Bevölkerung in die nächsten fünf Jahre.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Nicht Ältere müssen länger im Beruf gehalten werden, sondern Jüngere müssen früher einsteigen."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "EU-Transformation ist massive Bedrohung für die Landwirtschaft in Europa."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Asylpolitik der EU ist völlig unglaubwürdig – 'Festung Österreich' muss selbst für Sicherheit sorgen."
FPÖ-Kultursprecher Spalt zu eigenwilliger Interpretation freiheitlicher Kulturpolitik: "Der Erhalt unseres kulturellen Erbes ist uns ein wichtiges Anliegen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Den Schmäh mit einem kontrollierten Familiennachzug nimmt der ÖVP und Karner niemand ab."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Parlament: "Mit Ablehnung des schon 2022 eingebrachten FPÖ-Antrags überführen sich beide Parteien selbst völliger Unglaubwürdigkeit."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker zu Gesundheitsminister Rauch: "Werdende Mütter brauchen Unterstützungsangebot und Alternativen, statt sie zum Schwangerschaftsabbruch zu drängen."
FPÖ-Parlamentarier Kainz im Nationalrat: "Die Digitalisierung im Bereich der öffentlichen Verwaltung diskriminiert vor allem ältere Menschen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Hohen Haus: "Das öffentliche Leben muss analog erhalten bleiben!"
FPÖ-Technologiesprecher Deimek: "FPÖ sieht Ausführung der Richtlinien nach Gesetzesbeschluss rein bei Ministerien kritisch."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Österreicher erwarten sich ehrliche Veränderung – Ministerien müssen Werbeschaltungen für Rosams Gourmet-Magazin sofort einstellen."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak im Parlament: "Gesundheitsausgaben sind im Jahr 2023 auf 52,3 Milliarden Euro gestiegen - das ist mehr als während der Corona-Zeit."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Obwohl pauschale Rückerstattung der 'CO2-Strafsteuer' an Bauern bereits 2022 eingeführt wurde, ist bisher noch kein einziger Cent geflossen."
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