ÖVP-Innenminister Karner ist in Fragen Asyl wieder als Blender unterwegs
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "So viel gemeinnützige Arbeit gibt es gar nicht, wie illegale Einwanderer Tag für Tag nach Österreich strömen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "So viel gemeinnützige Arbeit gibt es gar nicht, wie illegale Einwanderer Tag für Tag nach Österreich strömen."
Schwarz-Grün ignoriert seit mehr als einem Jahr die Warnungen der Freiheitlichen vor einer Wirtschaftskrise.
„Grüner Atomstrom“ soll von Klimapolitik verursachte Energienot beenden.
FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch im NFZ-Interview zu Klimapolitik und COP28.
Die deutschen Budgetnöte sowie aufgebrachte Bauern und Lkw-Fahrer bereiten Brüssel Probleme.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "247.000 Menschen sind in Österreich auf Arbeitssuche, das sind um 25.500 mehr als im dritten Quartal 2022."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "ÖVP und Grüne bieten keine Lösungen für die Probleme der Bürger, bewundern aber mit Andacht das Problem."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Verhandlungen gehen in die nächste Runde - mit reinen Verbotsgesetzen wird man die Verkehrssicherheit nicht weiter ausbauen können."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "EU-Zentralisierungs-Wahn zerstört Subsidiaritäts-Prinzip."
Bundes-Gleichbehandlungskommission hat nun schon zweimal eine lupenreine Diskriminierung bei Bestellungen im Außenministerium festgestellt.
ÖVP vertagt FPÖ-Antrag auf verfassungsrechtliche Absicherung des Bargelds – der versprochene Kanzler-Gipfel hat nicht stattgefunden – nur die FPÖ hält, was sie verspricht.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Nach Skandalbestellung für Leitung des Österreichischen Kulturforums in Paris ist Schallenberg rücktrittsreif."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Angst ist ein schlechter Ratgeber für einen Konsumentenschützer."
FPÖ-Tierschutzsprecher Kainz: "Auch wenn Österreich eines der Vorzeigeländer in Sachen Tierschutz und Tierwohl ist, darf man sich auf den erworbenen Leistungen nicht ausruhen."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Offene EU-Grenzen für alle werden nicht angetastet, Schnellverfahren gehen ins Leere, wenn dann nicht auch abgeschoben wird."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Alle Reforminitiativen bei Gesundheit, Pflege und Tierschutz von Regierungsfraktionen vertagt."