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19. Juli 2024

FPÖ – Vilimsky/Hafenecker/Fürst: Europa muss endlich Kurs in Richtung Frieden einschlagen

Ungarns Premierminister Viktor Orban besuchte in den letzten Wochen mit Volodimir Selenskyj, Vladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump jene Politiker, die für die weitere Entwicklung des Ukraine-Konflikts maßgeblich verantwortlich seien. Nun übermittelte Orban an EU-Ratspräsident Charles Michel eine Analyse seiner Gespräche inklusive Vorschläge für die Herbeiführung des Friedens. FPÖ-EU-Abgeordneter Harald Vilimsky: „Viktor Orban ist aktuell der einzige europäische Staatschef, der sich aktiv für den Frieden einsetzt. Dafür kann man ihm gar nicht genug danken. Die Einschätzung Orbans, wonach die EU die pro-kriegspolitische Haltung der Biden-Administration übernimmt, teile ich. Diese Haltung wurde mit der Wiederwahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin vorerst fortgeführt. Umso wichtiger erscheint es mir, die Ratschläge Orbans zu befolgen, die unter anderem darin bestehen, mit China gemeinsam Druck in Richtung Friedensgespräche zu machen und auch mit Russland die direkten diplomatischen Kontakte wieder aufzunehmen.“

„Es ist eigentlich schade, dass Viktor Orban für seinen Einsatz von der EU auch noch beschimpft und diskriminiert wird. Eigentlich sollte man ihm dankbar sein, weil er Wege zum Frieden aufzeigt“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, der auch Vorsitzender der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ungarn ist: „Orban hat mehr außenpolitisches Gespür als die gesamte EU-Kommission. So spricht er auch davon, dass Donald Trump im Falle eines Sieges bei der Präsidenten sofort mit Friedensinitiativen beginnen würde. Unabhängig vom Ausgang dieser Gespräche warnte Orban davor, dass die USA aber in jedem Fall ihre finanzielle Unterstützung für die Ukraine zurückfahren wird, wodurch auf die EU mehr Kostendruck zukommt.“

FPÖ-Außenpolitiksprecherin und Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Susanne Fürst verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, dass Orbans Aktivitäten und seine nun übermittelten Vorschläge ein Weg seien, wie der Ukraine-Krieg rasch beendet werden kann: „Der EU fehlt aktuell der Wille, friedensstiftende Aktivitäten zu entwickeln. Diese engstirnige Sichtweise wird aber kaum zu einem raschen Frieden und damit zu einem Ende des sinnlosen Blutvergießens führen. Die FPÖ wird sich in Österreich und in Europa auch weiterhin für ein baldiges Ende des Konflikts stark machen.“


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