Bei der "Österreichischen Videopartei" geht gar nichts mehr!
12. April 2024
| Inneres
„Der Bundesrevisionsverband für gemeinnützige Bauvereinigungen ist von zahlreichen irritierenden Aspekten umgeben. ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher muss handeln“, forderte FPÖ-Bautensprecher Philipp Schrangl.
Diverse Wohnbau-Skandale sind keine Empfehlung
„Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist die zentrale leistbare Wohnversorgung in Österreich. Der Revision kommt eine wesentliche Rolle in diesem System zu – und besonders darum kann hier kein Platz für Problematisches sein“, regte Schrangl exemplarisch eine Aufrollung der Zulassung an. „Wenn ich an die Skandale um die Wohnungsgenossenschaft Schönes Wohnen, die Commerzialbank Mattersburg bzw. die TPA und die SIGNA denke, dann sind das wahrlich keine Empfehlungsschreiben“, so Schrangl. Es wird auf die geltende Unschuldsvermutung für alle Genannten und Beteiligten verwiesen.
Gemeinnützige Bauvereinigungen brauchen Seriosität
„ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher muss alle zulässigen Mittel ausschöpfen, um wieder absolute Seriosität im Bereich der Revision über gemeinnützige Bauvereinigungen zu gewährleisten“, kündigte Schrangl entsprechende Initiativen im Nationalrat an.
