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15. Dezember 2022 | Parlament

Sobotkas „Kunst der Freunderlwirtschaft“

ÖVP-Nationalratspräsident agiert in absolutistischer Manier.

ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka agiert in absolutistischer Manier.

Foto: NFZ

ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka füllt sein Amt in derart opulenter Manier aus, wie man es aus Zeiten absolutistischer Herrscher kennt bzw. im schwarzen Erbpachthof Niederösterreich noch immer tut. Für FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt hat sich auch der Nationalratspräsident auf dem Boden der Geschäftsordnung und parlamentarischer Usancen zu bewegen.

Am 1. November löste Thomas Spalt seinen Vorarlberger Landsmann Reinhard Bösch im Nationalrat ab. Der neue Angeordnete übernahm von Volker Reifenberger die Funktion des Kultursprechers im Freiheitlichen Parlamentsklub.

Neuer FPÖ-Kultursprecher setzt Akzente

Die ersten Aktivitäten setzte er im Kulturausschuss des Nationalrats mit einem Antrag zum Schutz des heimischen Kulturguts vor den Zerstörungsaktionen der „Klima-Aktivisten“ sowie mit einer parlamentarischen Anfrage an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der die Kultur dazu missbraucht, sich bei der Parlamentssanierung sein eigenes Denkmal zu setzen.

Im Kulturausschuss musste Spalt erfahren, dass die anderen Parteien keinerlei Notwendigkeit für den Schutz der Kunst sehen, wenn die Gefahr für Kulturgut von politisch und medial verhätschelten Gruppen ausgeht.

Die FPÖ blieb mit der Forderung an die Bundesregierung, umgehend ein Maßnahmenpaket zusammen mit den Verantwortlichen der Museen und sonstigen Institutionen zu erarbeiten und für den Schutz auch ausreichende budgetäre Mittel zu reservieren, in der Minderheit.

Sobotkas Selbstinszenierung als „Kunstmäzen“

Dass es am Geld liegt, ist kaum anzunehmen, denn an anderer Stelle spielt Geld nicht die geringste Rolle. Dann nämlich, wenn Sobotka wieder einmal auf eigene Faust das Parlament als Bühne seiner Selbstinszenierung missbraucht.

Wie die Tageszeitung „Der Standard“ berichtete, engagierte der ÖVP-Nationalratspräsident ohne Ausschreibung und im rein persönlichen Ermessen einen Kunstkurator, der Kunstwerke für die dauerhafte Ausstattung des demnächst fertiggestellten sanierten Parlamentsgebäudes am Wiener Ring aussuchen soll.

„Die Kunst der Freundschaft“ betitelte die Zeitung ihren Bericht, denn den von ihm auserwählten Hans-Peter Wipplinger, Direktor des Leopold-Museums, soll Sobotka schon seit vielen Jahren „kennen und schätzen“.

Kulturelles Familiengeschäft

Wipplinger wiederum verstand den freundschaftlich vergebenen Auftrag als Einladung zu „Bring your Family“ und engagierte prompt seine eigene Lebensgefährtin, die Kunsthistorikerin Susanne Längle, als „Projektmanagerin“.


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