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12. März 2024 | Innenpolitik

Babler-Auftritt bei SPÖ-Klubtagung: Vom "Klimanotstand" zum Inhaltsnotstand

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Irrationale Ängste eines bekennenden Marxisten wegen angeblicher Schädigung der Demokratie durch eine FPÖ-Regierungsbeteiligung."

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Foto: FPÖ

„Der Auftritt des SPÖ-Obergenossen Andreas Babler anlässlich der Wiener SPÖ-Klubtagung im burgenländischen Frauenkirchen ist an Skurrilität wohl nicht mehr zu überbieten“, reagierte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz auf die sehr befremdlichen Aussagen des SPÖ-Chefs ebendort.

Marxismus nicht mit österreichischen Grundwerten vereinbar

Im Jahr 2019 habe Babler in Traiskirchen noch den "Klimanotstand" ausgerufen, heute wäre wohl der Inhaltsnotstand mehr als angebracht. „Wenn Babler ‚Anschläge‘ auf demokratische Institutionen von Justiz bis Arbeiterkammer befürchtet, die von einer Regierungsbeteiligung der FPÖ verübt werden könnten, muss man schon fragen, wes Geistes Kind Babler ist. Erstens stehen wir Freiheitlichen als einzige Partei in diesem Land vorbehaltlos auf der Seite der Selbstbestimmung der Bürger, der Grundrechte, der Demokratie und der immerwährenden Neutralität, und zweitens sprechen wir genau von diesem Babler, der sich als Bewunderer einer verbrecherischen Ideologie bekannt hat, die mit unseren Grundwerten nicht in Einklang zu bringen ist“, betonte Schnedlitz.

Billiges Ablenkungsmanöver von SPÖ-Schrebergarten-Affäre

„Besser wäre es gewesen, Babler hätte klar Stellung zur Mega-Korruptionsaffäre in seiner SPÖ bezogen, Stichwort: Schrebergarten-Affäre. Aber vielleicht wollte er mit seinem skurrilen Auftritt auch nur genau davor ablenken. Übrig bleibt ein Obmann Babler, der genau so unglaubwürdig ist wie die inhaltsleeren Phrasen und Forderungen nach einer Vier-Tage-Woche bis hin zum Ruf nach einer Mietpreisbremse, die die SPÖ fordert, aber dann trotz Mehrheit in Wien nicht umsetzt“, so Schnedlitz, der schlussendlich der SPÖ sein tief empfundenes Mitleid bekundete.


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