Freiheitliche Themen von ÖVP-Kanzler Nehammer schlecht abgekupfert!

Seit der Präsentation des „Österreich-Plans“ von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer haben die Schwarzen ihre Liebe zur Heimat und unserer Kultur wieder neu entdeckt und gehen unter dem Begriff der „Leitkultur“ damit hausieren“, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz mit Blick auf die Wünsche der ÖVP, die Leitkultur gesetzlich verankern zu wollen. „Die Vorstellung, dass Nehammer das Christkind vielleicht sogar in der Verfassung festgeschrieben sehen will, bringt einen fast schon zum Lachen.“

Würde geltendes Recht angewendet, wäre Diskussion unnötig

„Dabei fehlt es an konkrete Ideen, wie man eine Leitkultur á la ÖVP verstehen darf und wie Nehammer diese unter das Volk bringen – und eben diese auch gesetzlich verankern möchte“, wies Kainz auf die halbherzigen Wünsche der Regierungspartei hin. „Dabei wäre es doch so einfach! Ginge es nach uns Freiheitlichen, müssten wir eine solche Diskussion erst gar nicht führen. Es müsste einfach nur nach geltendem Recht gehandelt werden: Straftaten müssen wieder ordentlich geahndet, der Asylstatus darf nicht im Gießkannenprinzip vergeben und unsere Staatsbürgerschaft nicht einfach, quasi als Automatismus, nach einigen Jahren an Neubürger vergeben werden“, zeigte Kainz Alternativen auf.

Typischer Reflex der ÖVP im Wahlkampf

„Aber es ist Wahlkampf, und die ÖVP kämpft um die politische Vorherrschaft – und wie immer in diesen Zeiten versucht sie, mit schlecht kopierten FPÖ-Themen zu Punkten“, betonte Kainz.