„Heute, Dienstag, vor einem Jahr nahm die Covid-19-Impfpflicht im parlamentarischen Gesundheitsausschuss ihren unrühmlichen Lauf und zeigte damit auch auf, wie ÖVP und Grüne mit Österreichs Bevölkerung umgehen und andererseits, wie schlecht man Gesundheitspolitik und Krisenbewältigung ausüben kann“, rief der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses, Gerhard Kaniak, in Erinnerung.
Warnungen der Freiheitlichen geflissentlich ignoriert
Drei Tage später, am 20. Jänner, wurde dann die Impfpflicht im Nationalrat mit einer Mehrheit von 137 der 170 abgegebenen Stimmen beschlossen. Die vorsorglich gezogene Bannmeile um das Parlament konnte Demonstrationen enttäuschter und entsetzter Bürger nicht verhindern. „Dieser 20. Jänner 2022 war ein denkwürdiger Tag, aber sicherlich nicht im positiven Sinne. Schwarz-Grün mit ihren willfährigen Trittbrettfahrern ignorierten geflissentlich die Warnungen der Freiheitlichen Partei und vieler Wissenschafter und widersprachen dabei auch sich selbst. Denn wie oft mussten wir hören, dass eine Impfpflicht nicht kommen werde?“, so Kaniak.
Spaltung der Bevölkerung vollzogen
Am 4. Februar trat dann die Impfpflicht in Kraft, und ab 15. März sollten all jene gestraft werden, die sich der Anordnung widersetzten. „Damit hatten es Karl Nehammer, Werner Kogler, Wolfgang Mückstein und Co. nun endgültig geschafft, unsere Bevölkerung zu spalten. Zudem wurden schwere Impfnebenwirkungen einfach ignoriert und unter den Tisch gekehrt. Zu dieser Erkenntnis kam dann schlussendlich auch der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch, der dazu meinte, dass sie (die Zwangsimpfung) eigentlich nie etwas gebracht habe, und außerdem sei sie eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden. Am 23. Juni 2022 bläst die Regierung die Corona-Impfpflicht dann im Gesundheitsausschuss endgültig ab – summa summarum eine Chronologie des Versagens“, erklärte der FPÖ-Gesundheitssprecher.
Erfolgreiche Krisenbewältigung nur mit allen Parteien
„Ein Jahr später hat nun Minister Rauch im Zuge der nächsten Nationalratssitzung am 31. Jänner die Möglichkeit, die unseligen, überschießenden und demokratiefeindlichen Corona-Maßnahmengesetze zu Grabe zu tragen, ebenso wie alle Covid-Passagen aus dem Epidemiegesetz zu entfernen. Diese letzten drei Jahre sollten uns ein Mahnmal dafür sein, dass die Einbindung aller Parteien und aller Stimmen zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung gehört. Der Schutz der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems muss an erster Stelle stehen und keine Allmachts-Phantasien scheiternder Politiker“, forderte Kaniak ein.
