E-Impfpass ohne Ausstiegs-Option ist weiterer Anschlag auf Grund- und Freiheitsrechte
Am 30. September in Vollbetrieb startender E-Impfpass sammelt höchstpersönliche Gesundheitsdaten und ist weiterer Schritt in Richtung des "gläsernen Patienten".
Am 30. September in Vollbetrieb startender E-Impfpass sammelt höchstpersönliche Gesundheitsdaten und ist weiterer Schritt in Richtung des "gläsernen Patienten".
Gesundheitsminister Rauch legt in parlamentarischer Anfragebeantwortung zu Kosten für Corona-Impfungen einmal mehr skandalöse Verschwendung von Steuergeld offen.
FPÖ-EU-Parlamentarier Hauser: "So soll der Schaden, der für unzählige Impfgeschädigte entstanden ist, nachträglich wegdiskutiert werden."
Nationalratsabgeordneter Herbert: "Enorme Unterstützung des Volksbegehrens zeigt auf, wie unzufrieden die Österreicher mit der Corona-Politik der schwarz-grün-rot-pinken ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Vorzeitiges Verlassen der Pressekonferenz im Zuge der Landesgesundheitsreferenten-Konferenz beweist fehlendes Schuldbewusstsein."
FPÖ-Verfassungsschützerin Fürst: "Bundesstelle für Sektenfragen wird zu säkularer Inquisitionsbehörde gegen unliebsame Kritik an der Regierung."
Neue Erkenntnisse zeigen: Grundrechtseinschränkungen, Maskenpflicht, Impfpflicht und auch Verletzungen der Menschenrechte sind unter politischem Kalkül entstanden.
Robert-Koch-Institut-Unterlagen belegen in vielen Bereichen die Kritik der FPÖ an den überschießenden Maßnahmen mit Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte.
FPÖ-Parlamentarier Hauser im Nationalrat: "Faktenwidriger Tiefpunkt der falschen Corona-Politik braucht echte Aufarbeitung, Opfer müssen Gerechtigkeit erfahren."
WHO am Prüfstand: Aufklärung über Angriffe auf unsere Gesundheit, Demokratie, Souveränität und Selbstbestimmung stehen im Zentrum.
Von Regierung präsentierte Ergebnisse sind keine Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns, sondern inszenierte Weißwaschung im Zuge eines Verhöhnungsprozesses.
"Rot-schwarze Wahnsinnspläne" bei Landesgesundheitsreferenten-Konferenz müssen verhindert werden.
FPÖ-Mandatar Hauser: "In Deutschland gibt es eine eigene Service-Nummer für Impfschäden - Österreicher sind auf private Initiativen angewiesen."
Impfdosen im Wert von 200 Millionen Euro Steuergeld wurden bereits vernichtet, von schwarz-grüner Impfstoffbeschaffung profitieren nur Pharmariesen.