Lohn statt Taschengeld: Realitätsfremde Zahlen belegen fehlende Finanzierung
Eine halbe Milliarde Euro wird benötigt, damit Menschen mit Behinderung ein eigenes Gehalt bekommen, der grüne Sozialminister spendiert aber gerade einmal 36 Millionen.
Eine halbe Milliarde Euro wird benötigt, damit Menschen mit Behinderung ein eigenes Gehalt bekommen, der grüne Sozialminister spendiert aber gerade einmal 36 Millionen.
FPÖ-Mandatar Ries: "Volksgruppenförderung hat heute einen Umfang erreicht, der den Volksgruppen ermöglicht, sich umfangreich kulturell und gesellschaftlich zu entfalten."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Langfristige Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt fehlt – Schwarz-grüne Politik verbessert Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Gewalt an Frauen ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Parlamentarier Kainz im Nationalrat: "Die Digitalisierung im Bereich der öffentlichen Verwaltung diskriminiert vor allem ältere Menschen."
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn stellen allein schon eine unzulässige Einmischung in die nationale Souveränität eines EU-Mitgliedsstaates dar.
FPÖ-Sozialsprecherin Bekakowitsch: "ÖVP und Grüne betreiben Altersdiskriminierung auf hohem Niveau."
Einflussnahme auf Berichterstattung durch üppige Regierungsinserate, Zensur-Versuche und Kriminalisierung alternativer Medienangebote müssen beendet werden.
FPÖ-Bundesrätin Schartel: "Namentliche Abstimmung bei Handwerkerbonus über FPÖ-Antrag gegen Diskriminierung älterer Menschen durch reine Online-Beantragung!
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Menschenverachtende Gesetze sind bei Schwarz-Grün an der Tagesordnung."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Wovor hat der ORF-Redakteursrat eigentlich Angst? - Demokratieverständnis von Bornemann & Co ist höchst problematisch."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Freiheitliche erteilen Forderung nach Ermöglichung kameraüberwachter Einfahrtsverbote durch StVO-Novelle klare Absage."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Jetzt soll in Ungarn plötzlich falsch sein, was die EU selbst plant."
Viele Mängel bei Informationsfreiheitsgesetz würden Zugang zu Informationen sogar einschränken und somit Verschlechterungen zum Status Quo nach sich ziehen.