"Kampf gegen Desinformation" ist Vorwand für Zensur und Demokratieabbau
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
Oppositionelle Medien werden durch selbsternannte liberale Demokratien verboten, bestraft oder durch "De-Banking" ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.
Grundlose Kontokündigungen zielen darauf ab, alternative, freie und patriotische Medien ganz im Sinne totalitärer Linker und des Einheitspartei-Systems mundtot zu machen.
FPÖ kündigt parlamentarische Anfrage an den Innenminister an. Bundesparteiobmann Kickl: "Bei linken Demonstrationen kennen wir solche Schikanen nicht."
FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst pocht auf Versammlungsfreiheit und Gleichbehandlung aller Kundgebungen statt Doppelbödigkeit.
FPÖ-EU-Mandatar Haider: "Vorgehen ist weder fair noch im Sinne einer funktionierenden Europäischen Union, die sich den echten Bedürfnissen der Bürger widmen sollte."
Kirchliche Würdenträger lassen ähnlichen Aufschrei über Beteiligung eines Pfarrers an Anti-FPÖ-Initiative, Wahlaufrufen oder indirekter Schützenhilfe für Ex-ÖVP-Kanzler vermissen.
Eine halbe Milliarde Euro wird benötigt, damit Menschen mit Behinderung ein eigenes Gehalt bekommen, der grüne Sozialminister spendiert aber gerade einmal 36 Millionen.
FPÖ-Mandatar Ries: "Volksgruppenförderung hat heute einen Umfang erreicht, der den Volksgruppen ermöglicht, sich umfangreich kulturell und gesellschaftlich zu entfalten."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Langfristige Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt fehlt – Schwarz-grüne Politik verbessert Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Gewalt an Frauen ...
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch im Nationalrat: "Das schwarz-grüne Corona-Regime aus Angst, Druck und Zwang wirkt bis in die Gegenwart."
FPÖ-Parlamentarier Kainz im Nationalrat: "Die Digitalisierung im Bereich der öffentlichen Verwaltung diskriminiert vor allem ältere Menschen."
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn stellen allein schon eine unzulässige Einmischung in die nationale Souveränität eines EU-Mitgliedsstaates dar.
FPÖ-Sozialsprecherin Bekakowitsch: "ÖVP und Grüne betreiben Altersdiskriminierung auf hohem Niveau."
Einflussnahme auf Berichterstattung durch üppige Regierungsinserate, Zensur-Versuche und Kriminalisierung alternativer Medienangebote müssen beendet werden.
FPÖ-Bundesrätin Schartel: "Namentliche Abstimmung bei Handwerkerbonus über FPÖ-Antrag gegen Diskriminierung älterer Menschen durch reine Online-Beantragung!