Noch-Regierung trägt katastrophale Fehlentwicklungen der EU weiter mit
Kein Aufbegehren gegen Asylversagen und Budget-Willkür – Unbeirrtes Festhalten an völlig ungeeignetem EU-Asylkommissar Brunner.
Kein Aufbegehren gegen Asylversagen und Budget-Willkür – Unbeirrtes Festhalten an völlig ungeeignetem EU-Asylkommissar Brunner.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Faktencheck zu den gestrigen Behauptungen des ÖVP-Generalsekretärs in seiner Pressekonferenz zeigt, dass nichts davon stimmt."
FPÖ-Bahnsprecher Deimek: "Mutmaßlicher Postenschacher der Verlierer-Koalition nimmt auch nach der Wahl kein Ende."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker nach Presseerklärung seines ÖVP-Kollegen Stocker: "Es geht um die Zukunft unseres Landes, nicht um den Blick zurück."
Geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, vor allem aber liebe Österreicherinnen und Österreicher!
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Gratulation und Dank an Christof Bitschi und sein Team - Ergebnis mahnender Fingerzeig der Bürger an Bastler der Verlierer-Koalition in Wien."
ÖVP rutscht auf 38,3 Prozent ab, Freiheitliche erobern mit 28,0 Prozent klar Platz zwei, Grüne nur noch Dritte, SPÖ knapp vor Neos Schlusslicht. Kleinstparteien schafften es nicht.
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "ÖVP-Bildungsminister Faßmann und Polaschek sind für die Verschwendung von mehr als 140 Millionen Euro voll verantwortlich."
Der FPÖ-Spitzenkandidat konnte bei der Nationalratswahl 85.542 Vorzugsstimmen gewinnen und liegt damit mehr als 25.000 Stimmen vor dem Zweitplatzierten Karl Nehammer.
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Rufe nach Zensur und Maulkorb gegen Medien-Mitbewerber absolut abzulehnen - Battisti-Beförderung ein Skandal."
FPÖ-EU-Abgeordneter Haider: "Zensur wird an private Organisationen ausgelagert, die 'Hassrede' und 'Fake News' nach eigenem Gutdünken eliminieren."
Zahl an fehlerhaften Ausgaben im EU-Budget wird immer größer - ein nächster Beweis für die mangelhafte Haushaltsführung und Verschwendungspolitik der EU.
FPÖ-EU-Abgeordnete Steger: "Kritik an Ungarn bei gleichzeitiger Ignoranz von Anschlägen auf die Pressefreiheit in anderen Staaten macht Heuchelei sichtbar."
Nach Erklärung des Bundespräsidenten soll nun konkret an der Bildung einer tragfähigen Regierung im Sinne der Österreicher gearbeitet werden.
Fulminanter Start in den Landtagswahlkampf beim Oktoberfest in Hartberg.
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Auch Sobotka kann aufatmen und juristisch unbefleckt die Reise in den Ruhestand antreten."
EU-Rechnungshof berichtet über massive Defizite bei Vergabe und Nutzung von EU-Entwicklungsgeldern im Gesundheitsbereich - FPÖ verurteilt unverantwortliche Verschwendung.
Ungarn zeigt mit Ratspräsidentschaft, dass ein Europa souveräner Staaten möglich ist - Angriffe auf Orbán sind Angriffe auf europäische Idee der Vielfalt und Selbstbestimmung.
FPÖ-EU-Abgerodneter Haider: "Festhalten am sinnlosen Verbrennerverbot gefährdet fast 14 Millionen Arbeitsplätze in Europa."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Katastrophale österreichische Asylbilanz, falsche Budgetzahlen und klarer freiheitlicher Wahlsieg machen Austausch dringend erforderlich."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher wurm: "Den Eurokraten geht es dabei nicht um die Gesundheit der Menschen, sondern um reine Bevormundung."
Nach den Niederlanden hat nun auch Ungarn offiziell angekündigt, aus dem EU-Asylsystem aussteigen zu wollen.
Antrag der „Patrioten für Europa“ von EU-Einheitspartei niedergestimmt.
Außenpolitiksprecherin Fürst: "Großes Ziel muss es sein, dass das unermessliche Leid ein Ende findet, das Existenzrecht Israels gewahrt und friedliches Zusammenleben möglich ist."
Es hat sich deutlich gezeigt, dass der Truppenübungsplatz Allentsteig nur bedingt für ein Jahrhundert-Hochwasser wie im September gerüstet ist.
Ein klares Bekenntnis der FPÖ zu Demokratie, Rechtsstaat und vor allem zu den Österreichern.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Brüssel will künftig politische Vorgaben für den Erhalt von EU-Mitteln machen. Wer sich nicht daran hält, soll kein Geld bekommen."
Nur eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Kickl wird diesem folgenschweren Fehler zulasten der hart erkämpften Frauenrechte ein Ende bereiten."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Österreich muss dringend eigene Asylregeln durchsetzen und darf sich nicht länger den völlig kontraproduktiven Vorschriften der EU beugen."
FPÖ-Bundesrätin Theuermann: "Immer mehr Gemeinden stehen vor Insolvenz, aber FPÖ-Enquete zur Erarbeitung von Lösungen von ÖVP, Grünen und SPÖ vertagt."